Veränderungen des Geschäftsbereichs von Unternehmen in China

Unternehmen entwickeln sich. Entweder durch natürliche Erweiterung oder eine Midlife Crisis – manchmal ist es notwendig Neuland zu erschließen. In China sind die Aktivitäten eines Unternehmens nach seinem Geschäftsbereich definiert, welches die Industrien beschreibt, in denen dieses erlaubt ist betrieblich tätig zu werden. Aus diesem Grund muss jeder bedeutenden Veränderung in den Aktivitäten eines Unternehmens eine registrierte Veränderung des Geschäftsbereiches vorangehen.

Zur Einfachheit nehmen wir in diesem Artikel an, dass das betreffende, ausländisch investierte Unternehmen ein vollständig in ausländischem Besitz befindliches Unternehmen ist. Vollständig in ausländischem Besitz befindliche Unternehmen können nach drei Typen kategorisiert werden – Dienstleistungen, Handel oder Produktion – welche in Bezug auf den berechtigen Geschäftsbereich und den Prozess der Unternehmensgründung Unterschiede aufweisen. Im Allgemeinen ist es viel einfacher eine Veränderung des Geschäftsbereiches innerhalb der existierenden Unternehmenskategorie einzureichen, als zum Beispiel von einem vollständig in ausländischem Besitz befindlichen Dienstleistungsunternehmen zu einem Produktionsunternehmen zu transformieren.

Im Besonderen ist es für ausländische Unternehmen zwingend erforderlich, dass die Unternehmensaktivitäten exakt in ihrem Geschäftsfeld widergespiegelt werden, da dieses an den Katalog zur Führung ausländisch investierter Unternehmen („Katalog“) gebunden ist. Das Geschäftsfeld eines Unternehmens wird von zwei staatlichen Einrichtungen – dem Handelsministeriums (MOFCOM, Ministry of Commerce) und der lokalen Industrie- und Handelsverwaltung (AIC, Administration of Industry and Commerce) – verwaltet und wird neben anderen registrierten Informationen, wie dem Firmenamen, dem registrierten Kapital und dem legalen Vertreter auf die Geschäftslizenz gedruckt. Ausländische Investoren sollten wissen, dass jegliche Veränderung des Geschäftsfeldes einer Firma öffentlich durch die AIC Datenbank zugänglich ist.

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Außerdem ist ausländisch investierten Unternehmen das Ausstellen von Rechnungen nur in Übereinstimmung mit ihrem registrierten Geschäftsfeld erlaubt. Wenn eine Firma eine Leistung außerhalb ihres Aktivitätsbereiches anbietet, ist es ihr nicht möglich Rechnungen für diese bestimmten Leistungen auszustellen. Das kann für Kunden zu Problemen führen, die verlangen, dass diese Leistungen in ihre Bücher aufgenommen werden.

In manchen Fällen kann Firmen etwas Spielraum in der Anmeldung ihres Geschäftsbereichs gestattet werden – welchen sie benutzen können, um sowohl die Wahrscheinlichkeit der Genehmigung oder Ablehnung, als auch verschiedene Fragen zur Besteuerung und Verzollung zu beeinflussen. Zum Beispiel könnte sich ein Unternehmen entscheiden sich als Dienstleistungsanbieter in einer bestimmten Industrie zu vermarkten, obwohl das Geschäftsfeld tatsächlich nur für Beratung registriert ist und die eigentliche Erbringung der Dienstleistungen auf einen chinesischen Agenten ausgelagert wird.

Das unehrliche Erfinden eines Geschäftsbereiches kann allerdings juristische Konsequenzen, wie Strafzahlungen oder den Entzug der Geschäftslizenz, nach sich ziehen. Es ist wichtig anzumerken, dass das Geschäftsfeld eines Unternehmens die Industrie, die im Firmennamen beinhaltet ist, reflektieren oder beinhalten muss. Wenn das Unternehmen in verschiedenen Industries tätig ist, dann wird die erste im Geschäftsfeld angegebene Industrie als Hauptindustrie für Namensgebungen angesehen.

Manchmal, aber nicht immer, verlangt die Veränderung des Geschäftsfeldes zusätzliche Investitionen in das registrierte Unternehmenskapital, was den Bewerbungsprozess deutlich verlängern kann. Außerdem kann, abhängig von der vorgeschlagenen Veränderung des Geschäftsfeldes, von dem Unternehmen verlangt werden eine zusätzliche Genehmigung einzuholen oder die Geschäftsanlagen zu verändern, um in der angegebenen Industrie tätig sein zu können. Schließlich wird das Unternehmen das Genehmigungszertifikat, das vom Handelsministerium verliehen wird, erneuern, was der entscheidende Unterschied zwischen ausländisch investierten und inländischen Unternehmen ist. Die folgenden Schritte müssen alle vor der Bewerbung zur Änderung des Geschäftsfeldes an der AIC unternommen werden:

Schritt 1 – Die Firma soll eine Aktionärsversammlung einberufen und die Entscheidung zur Änderung des Geschäftsfeldes und der spezifischen Veränderungen beschließen. Folglich soll das Geschäftsfeld, wie es in der Unternehmenssatzung angegeben ist, dem Beschluss zufolge verändert werden. Innerhalb von 30 Tagen nach der Entscheidung soll die Firma beim ursprünglichen AIC-Büro der Registrierung mit dem zutreffenden Bewerbungsbogen einen Antrag stellen.

Dazu wird das Original und eine Kopie der Geschäftslizenz, das Siegel des Unternehmens und des rechtlichen Vertreters, ein Nachweis über die Entscheidung der Aktionäre und die überarbeitete Unternehmensatzung benötigt. Sollte die Veränderung eine Industrie betreffen, die eine zusätzliche Genehmigung wie eine industriespezifische Lizenz benötigt, muss diese bei den zuständigen Behörden innerhalb von 30 Tagen nach der ersten Entscheidung, das Geschäftsfeld zu verändern, beantragt werden. Nach der Genehmigung durch die AIC und der Bezahlung der damit verbundenen Gebühren wird das Unternehmen die revidierte Geschäftslizenz erhalten.

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Notiz: Der Geschäftsbereich einer Zweiggesellschaft darf den des Mutterunternehmens nicht überschreiten. Eine Zweiggesellschaft, die in einer Industrie, die eine Genehmigung benötigt, tätig sein möchte, muss getrennt eine Genehmigung des Mutterunternehmens einholen, wonach es dann einen Antrag auf die Veränderung des Geschäftsbereiches der Zweiggesellschaft stellen kann.

Schritt 2 – Wie bei jeder Aktualisierung der Geschäftslizenz eines Unternehmen, wird es verschiedene andere Arten von Dokumenten geben, die aufgrund des revidierten Geschäftsbereiches aktualisiert werden müssen, wie zum Beispiel die Steuerregistrierung des Unternehmens. Die Aktualisierung der Steuerregistrierung ist sehr komplex, aber sie ist ein grundlegender Schritt im Gesamtprozess, da dies die Berechtigung des Unternehmens Fapiaos auszustellen beeinträchtigt (und somit den Kunden des Unternehmens erlaubt Vorsteuern von der Gesamtmehrwertsteuer abzuziehen).

Zuerst muss das Unternehmen innerhalb von 30 Tagen nach der Genehmigung den Geschäftsbereich zu ändern, eine Veränderung der registrierten Information bei der ursprünglichen Stelle der staatlichen Steuerverwaltung (SAT, State Administration of Taxation) beantragen. Dazu wird folgendes benötigt:

1. Genehmigung der lokalen AIC Behörde, die registrierten Information des Unternehmens und die Geschäftslizenz zu verändern (wie in Schritt 1 erhalten);
2. Die originalen Steuerregistrierungszertifikate des Unternehmens (Originale und Kopien); und
3. Weiter relevante Dokumente.

Das Unternehmen wird dann aufgefordert einen Bewerbungsbogen zur Änderung der registrierten Information auszufüllen, welcher von den Steuerbehörden innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt verarbeitet wird. Wenn erfolgreich, wird dem Unternehmen das neue Steuerzertifikat ausgestellt. Verschiedene Strafen betreffen Firmen, die die Registrierung oder Veränderung der registrierten Informationen bei der Steuerbehörde versäumen.

Sogar wenn der zeitlich bündige Prozess wie oben angeführt durchgangen wird, sollte es klar sein, dass die Veränderung des Geschäftsbereiches eines Unternehmens in China kein einfacher Prozess ist. Vorausgesetzt, dass alle Schritte gut geplant werden, ist es aber möglich. Abhängig von den spezifischen Veränderungen, die am Geschäftsbereich unternommen werden sollen, kann sich der gesamte Prozess monatelang hinziehen und dabei ist die Zeit, die das Unternehmen braucht um die internen Dokumente vorzubereiten, noch gar nicht mit einberechnet. Deshalb wird dringend empfohlen, Experten eines erfahrenen Dienstleisters zu kontaktieren, wie z.B. das professionelle Team kompetenter Berater von Dezan Shira & Associates.

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