Chinas Stellungnahme zur Versicherung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten

May 28, 2013 Posted by China Briefing Reading Time: 3 minutes

28. Mai – Um die „Regularien der berufsbedingten Unfallversicherung (folgend als Regularien bezeichnet)“ vollständig zu implementieren, hat Chinas Ministerium für Personalwesen und Sozialversicherung (MOHRSS) eine „Stellungnahme zu bestimmten Themen bezüglich der Implementierung der Regularien von berufsbedingter Unfallversicherungversicherung“ (Renshebufa [2013] No.34,folgend als ‘Stellungnahme’)” am 25. April 2013 veröffentlicht.

Bestimmung einiger Streitfragen unter den Regularien
Laut Regularien hat ein Angestellter eine berufsbedingte Verletzung, wenn er oder sie während einer berufsbedingten Reise verletzt wurden ist. Die Stellungnahme gibt an, dass folgende Faktoren berücksichtigt werden müssen, um den Zeitraum einer berufsbedingten Reise zu bestimmen:

Wenn der Angestellte von seinem Arbeitsgeber beauftragt wurde die Reise aufzunehmen
Wenn der Unfall des Angestellten durch berufsbedingte Gründe verursacht wurde.

Die Regularien sehen vor, dass ein Angestellter keinen Arbeitsunfall erlitten hat, wenn:

die Verletzung durch eine absichtliche Straftat entstanden ist
die Verletzung durchTrunkenheit und Drogenmissbrauch entstanden ist

„Eine absichtliche Straftat” wird auf Grundlagen von gültigen Rechtsinstrumenten oder von beweiskräftigen juristischen Urteilen bestimmt.

“Trunkenheit oder Drogenmissbrauch” wird auf Grundlagen von Rechtsinstrumenten festgelegt, dass auf Urteile von relevanten Behörden oder auf Gerichtsbeschlüsse des Volksgerichts beruht. Beim Mangel der oben genannten Kritirien, beruht die Entscheidungsfindung auf relevante Beweise.

Rechtliche Verantwortlichkeit für rechtswidrige Weitervergabe
Wenn ein berechtigtes Vertragspersonal, bei Rechts- oder Regelverletzung, sein Geschäft an unberechtigte Organizationen oder natürlichen Personen weitergibt, und der Angestellte einer solchen Organization oder einer natürlichen Person sich im Rahmen ihrer Dienstleistung verletzt hat, haftet die berechtigte Vertragsperson für die Versicherung dieser berufsbedingten Verletzung für diesen Angestellten.

Bestimmung einer berufsbedingten Verletzung
Stellt die Sozialversicherungsanstalt, nach Entgegennahme des Antrags einer berufsbedingten Verletzung fest, dass das Arbeitsverhältnis fraglich und nicht nachprüfbar ist, sollte es die entsprechende Partei informieren, dass diese sich für eine Schlichtung beim Schiedskommision für Arbeit- und Personalstreitfragen zu bewerben hat.

Zahlung von Beihilfe für Erwerbsunfähige
Wird eine Person mit einer Berufskrankheit diagnostiziert, nachdem eine Mitteilung für Personen offen gelegt wurde, welche die gefährlichen Bedingungen mit welchen Krankheiten einhergehen, kann er oder sie sich für eine Festlegung einer berufsbedingten Verletzung innerhalb eines Jahres nach Diagnose bewerben. Die Verwaltungsabteilung der Sozialversicherung sollte die Bewerbung akzeptieren, wenn:

Die Person nicht von der Mitteilung betroffen war, die über die Berufskrankheiten aufklärt, nachdem er oder sie die Ruhestandsformalitäten ausgefüllt hat.
Die Person nicht von der Mitteilung betroffen war, die über die Berufskrankheiten aufklärt, nach dem Ende seines oder ihres Arbeitsvertrages.

Nach der Bestimmung, wenn Artikel (1) für die Person gilt, ist die Person berechtigt einen Pauschalbetrag als Beihilfe für die Erwerbsunfähigkeit zu bekommen, eine solche Beihilfe soll kalkuliert werden und basierend auf den Durchschnittsgehalt der 12 Monate vor dem Ruhestand oder basierend auf die durchschnittliche Pension in den 12 Monaten vor der Diagnose der Berufskrankheit, welcher höher ausfällt, ausgezahlt werden.
Wenn Artikel (2) für die Person gilt und offiziell eine Behinderung zwischen 1-10 diagnostiziert wurde, ist demnach berechtigt relevante Leistungen basierend auf den Gehalt wie in den Regularien erläutert, gezahlt zu bekommen. Solche Vorteile sollten basierend auf den Durchschnittsgehalt der letzten 12 Monaten vor der Beendigung des Arbeitsvertrages kalkuliert werden.

Zusätzlich, sollten verschiedene Leistungen, die vom Versicherungsfund für berufsbedingte Verletzung, wie in den Regularien erfordert, gezahlt und langfristige Leistungen sollten nicht als Pauschalbetrag ausgezahlt werden.

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Weiterführende Lektüre (auf Englisch):

Sozialversicherung und Lohnbuchhaltung

CB-201210-Ger-1 In der China Briefing September 2012 Ausgabe stellen wir Themen zur Sozialversicherung in China vor, die Implementierung in den verschiedenen Regionen sowie die Integretion der von Ausländern in das Sozialversicherungssystem. Dabei stellen wir beispielhaft Anforderungen an Sozialbeträgen in den Dalian, Shenzhen, Suzhou und Tianjin u. a. vor.