Chinas Mitteilungen zum dritten Plenum

Posted by Reading Time: 2 minutes

Dez. 1 –Chinas Zentralregierung veröffentlichte am 12. November während des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei das mit Spannung erwartete Kommuniqué, welches die erste politische Blaupause der neuen Führung unter Präsident Xi Jinping und Premier Li Keqiang enthüllt.

Das Kommuniqué ändert die Rolle der Marktwirtschaft von „grundlegend“ zu „bestimmend“, um somit die Wirtschaftsreformen des Landes zuvertiefen, als auch sicherzustellen, dass der Markt eine entscheidende Rolle bei der Zuordnung der Ressourcen einnimmt.

Des Weiteren verspricht es, klare Errungenschaft in wichtigen Bereichen der Wirtschaft zu erreichen sowie in allen Bereichen des Landes bis 2020 eine solides, wissenschaftliches und effektive institutionelles System zu errichten.  Darüber hinauswerden in den kommenden Monaten Stellungnahmen zu mehren spezifischen politischen Maßnahmen erwartet.

Die Höhepunkte das Kommuniqué wurde im folgenden Abschnitt zusammengefasst:

Der Aufbau zweier nationaler Organe

  • Die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsausschusses, um nationalen Sicherheitssysteme und Strategien zu perfektionieren.
  • Die Einrichten eines auf zentraler Ebene führenden Ausschusses um die Leitung der allgemeinen Planung von Reformen, umfassenden Koordinierung, allgemeiner Richtunggebung und Überwachung von Reformdurchführung zu übernehmen.

Die Gründung eines einheitlichen, offenen, wettbewerbsfähigen und geordneten Marktsystems

  • Die Beschleunigung der Gründung eines modernen Marktsystem, in dem Unternehmen bei fairem Wettbewerb ihre eigenen Geschäftsentscheidungen treffen, als auch die Förderung der freien Wahl des Endverbraucher, autonomer Konsumierung sowie freier gleichberechtigter Austausch von Waren.
  • Das bestreben um Marktbarrieren zu entfernen, und die Effizienz und Fairness bei der Ressourcenzuteilung zu verbessern.
  • Die Gründung einer Reihe von sowohl fairen, offenen und transparenten Marktregeln als auch die Perfektionierung eines Mechanismus unter dem Preise weitgehend vom Markt geregelt werden.

Die Integration von städtischer und ländlicher Entwicklung

  • Die Formulierung einer neuen „Industrie fördert die Landwirtschaft, Städte führen das Umland“ Beziehung.
  • Die Erschaffung eines neuen landwirtschaftlichen Managementsystem, sowie das Ausstatten von Landwirten mit mehr Eigentumsrechten, um einen gerechten Austausch von städtischen und ländlichen Produktionsfaktoren zu realisieren, welche eine ausgewogene Zuweisung von öffentlichen Ressourcen garantiert.

Die Anpassung des neuen Trend zur wirtschaftlichen Globalisierung

  • Die Förderung eines geordneten und freien Flusses von internationalen und inländischen Produktionsfaktoren als auch die Entspannung von Einstiegsbarrieren für Investitionen.
  • Die Beschleunigung des Baus von Freihandelszonen und die Vertiefung der Öffnung des Binnen- und Küstengebiets.

Der Aufbau einer Nationregiert durch Gesetze

  • Die Vertiefung der justiziellen Strukturreformen und die Beschleunigung der Konstituierung eines fairen, hocheffizienten und maßgeblich sozialistischen Rechtssystems.
  • Die Vertiefung der Verwaltungsreform zur Strafverfolgung, so dass richterliche und staatsanwaltliche Gewalt unabhängig und fair nach dem Gesetz ausgeübt wird.
  • Die Perfektionierung des Justizsystems, welche die Menschenrechte garantiert.

Das Einsperren von Macht in einem „Käfig voller Regeln“

  • Die Verbesserung des Systems zur Bekämpfung der Korruption, um eine makellose Regierung zu errichten.
  • Die Entwicklung von wissenschaftlichen und wirksamen Mechanismen zur Bändigungen und Koordinierung der Macht.
  • Die Neuerung von Anti-Korruption Systemen und Mechanismen.

Die Gemeinsame Nutzung der „Früchte des Wirtschaftswachstums“

  • Das Lösen von Problemen welche die Masse am meisten bewegt um somit die Bedürfnisse der Menschen zufriedenzustellen.
  • Die Vertiefung umfassender Reformen im Bereich Bildung.
  • Die Verbesserung der Systeme und Mechanismen zur Förderung von Beschäftigung und Unternehmertum.
  • Die Erschaffung einer rationalen und geordneten Einkommensstruktur.
  • Der Aufbau eines gerechteren und nachhaltigeren Sozialversicherungssystems.
  • Die Vertiefung der Strukturreform im Gesundheitswesen.

Der Aufbau einer ökologischen Gesellschaft

  •  Der Aufbau eines systematischen und integrierten ökologischen Gesellschaftssystem.
  •  Die Verbesserung von Eigentumsrechte von Bodenschätzen und Anwendungssystemen.
  • Die Umsetzung des Systems zur ausgeglichen Nutzung von natürlichen Ressourcen.
  • Die Reformierung des ökologischen und Umweltschutz Managementsystems.

 

Bei Fragen zu Wirtschaftsthemen, Steuern, Buchhaltung und Unternehmensgründungen in China kontaktieren Sie bitte:
Fabian Knopf, Sr. Associate Business Development, Dezan Shira & Associates
Fabian.Knopf@dezshira.com
Silke Neugebohrn, Sr. Associate, Business Development, Dezan Shira & Associates
Silke.Neugebohrn@dezshira.com

Für weitere Information oder mit Dezan Shira & Associates in Kontakt zu treten, bitte senden Sie eine Email an germandesk@dezshira.com, besuchen Sie  www.dezshira.com oder laden Sie die Unternehmensbroschüre herunter.

Bleiben Sie uptodate über die aktuellsten Wirtschafts- und Investitionstrends in Asien durch unseren Newsletter. Jetzt abonnieren!