Umsiedlung Ihrer Gesellschaft mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE): Eine Frage der Organisation

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Von Chris Devonshire-Ellis und Richard Hoffmann

08. November – Auf Grund steigender Arbeitskosten in China, besonders in den Küstenregionen des Ostens und Südens, denken viele ausländische Investoren über die logistischen Voraussetzungen einer Umsiedlung Ihrer WFOE nach. Vergleiche über Landnutzungs- und Arbeitskosten sind schnell gemacht. Die Schwierigkeiten treten aber oft am bestehenden Standort auf. Lokale Behörden sehen es nicht gerne, wenn ein steuerzahlendendes Unternehmen den eigenen Standort verlässt. Besonderes Kopfzerbrechen bereiten jedoch Probleme mit den gegenwärtigen Angestellten.

Die Hauptprobleme, die bei einem Standortwechsel auftreten, folgen hier:

  • Die Abmachung bestehende Arbeitnehmer zum neuen Standort umzusiedeln oder Abfindungen zu zahlen
  • Die Konsolidierung der bestehenden Steuererleichterungen, die in den neuen Standort oder Rechtsstruktur eingebunden werden müssen
  • Die Rückzahlung oder Abfindung jeglicher Anreize, welche nach dem Entscheid zur Umsiedlung nicht mehr verwirklicht werden können
  • Die Probleme bezüglich der Zollabfertigung beim Transfer von Gütern oder Eigentum, welches sich in verbundenen Regionen in Ihrem Besitz befindet

Umsiedlungen müssen möglicherweise über die Fusion zweier WFOEs bewerkstelligt werden. In diesem Fall betreffen die wichtigsten Überlegungen die Bereiche Steuerkonsolidierung, Zoll und Personalmanagement. Verhandlungen mit regionalen Regierungsvertretern müssen mit entsprechendem Zartgefühl geführt werden, da dort Steuereinnahmen, Arbeitsplätze, und möglicherweise Prestige verloren gehen. Vom rechtlichen Standpunkt aus können WFOEs problemlos umgesiedelt und fusioniert werden. Natürlich ist der ganze Prozess mit komplizierten administrativen Schritten verbunden, die sich von Fall zu Fall unterscheiden, und jeweils einzeln besprochen werden müssen.

Obwohl Verhandlungen mit den Behörden unausweichlich sind, besteht keine rechtliche Grundlage Sie an der Verlegung Ihrer Gesellschaft zu hindern, sobald alle Streitigkeiten bezüglich der Anstellungsverhältnisse, der bestehenden Anreize, oder Ähnlichem beigelegt wurden. Dienstleistungen von erfahrenen Steuer- und Rechtsberatungsfirmen sind unabkömmlich, da diese über die nötige professionelle Kenntnis der spezifischen Gegebenheiten für Steuern, Arbeitsrecht und Rechtsprüfung verfügen.     

Obwohl die Umsiedlung einer Körperschaft relativ einfach ist, wird sie bei ähnlichen Vorhaben, die mehr als eine Rechtsperson involvieren, wesentlich komplexer, da Anreize und Steuervergünstigungen mit unterschiedlichen Laufzeiten in jedem Fall einzeln verhandelt, und auf die neue Gesellschaft übertragen werden. Letztlich ist dies heutzutage einfacher als in früheren Zeiten, denn die chinesische Regierung hat mittlerweile Steueranreize für die meisten gängigen Produktionsunternehmen stufenweise abgebaut. Mehrere Körperschaften zu fusionieren kann trotzdem administrativ sehr umständlich werden. Unsere Firma hat hat bereits die Auflösung dreier WFOEs und eines Gemeinschaftsunternehmens (JV), in Shanghai, Changchun, Changzhou und Xiamen beaufsichtigt, und diese in eine einzige, brandneue Gesellschaft (ebenfalls in Xiamen) fusioniert. Das ist kein Ding der Unmöglichkeit. Foxconn hat beispielsweise erst vor kurzer Zeit einige seiner chinesischen Fabriken umgesiedelt.  

Die Sachlage hinter jeder einzelnen Umsiedlung, ist selbstverständlich sehr unterschiedlich. Schlüsselfragen zu Steuern, Arbeitsrecht und Zoll müssen in jedem Fall gelöst werden, wobei die ausstehenden Löhne berechnet, die Beendigung des Arbeitsverhältnisses vereinbart, und Abfindungen bezahlt werden müssen. Die Kosten für ein solches Unterfangen sind meistens nicht so hoch, wie man sich das vorstellt. Die langfristigen Ersparnisse machen eine Umsiedlung der WFOE selbst auf kurze Sicht zu einer rentablen Option.

Wir haben die in China typischen Umsiedlungskosten hier für interessierte Leser zur Verfügung gestellt. Obwohl der Vergleich zwischen China, Indien und Vietnam aufgestellt wurde, lassen sich die Kosten der letzten zwei Länder als chinesische Alternativen übernehmen.

Bei Umsiedlungen innerhalb Chinas ist zu unterstreichen, dass die regionalen Behörden keine Rechte haben Sie am Umzug zu hindern. Die üblichen Schritte zur rechtlichen Abwicklung, welche zusätzlich zur Klärung der Umsiedlung der Angestellten, Abfindung, und Steuer- und Zollbereinigung durchgeführt werden müssen, bedürfen Steuer- und Rechtsberatung, sowie Verhandlungsexpertise.

Chris Devonshire-Ellis is the principal of Dezan Shira & Associates, Richard Hoffmann is a senior legal associate with the firm. The practice have been operational in China since 1992 and provide legal administration, establishment and tax planning services, in addition to ongoing compliance and maintenance issues with customs, tax and labor law to investors in the China market. The firm has 10 China offices. Please visit the firm’s web site, e-mail the firm for advice on China WFOE structuring at legal@dezshira.com, or download the firm’s brochure here.

Chris also contributes to the Asia Briefing publications India Briefing, Vietnam Briefing, and 2point6billion.com.