Shanghai – Pudong. New Area führt ein “One Integrated License”-Verfahren ein

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Seit dem 19. November 2020 läuft in Shanghais Pudong New Area ein Pilotprogramm mit der Bezeichnung “eine integrierte Lizenz”. Das Pilotprogramm, das bis Ende 2022 läuft, soll Marktteilnehmern den Zugang zu bestimmten Branchen durch eine einzige integrierte Lizenz erleichtern und die bisherigen Mehrfachlizenzen ersetzen.

Laut dem Plan (Guo Han [2020] Nr. 155) werden 31 Branchen in der Pudong New Area, von denen die meisten mit dem täglichen Leben und Konsum der Bürger zu tun haben, die Reform der integrierten Lizenz anführen, darunter (von A bis Z):

  • Buchhaltungsfirmen;
  • Vergnügungsparks;
  • Bäckereien;
  • Badeanstalten;
  • Schönheitssalons und Friseursalons;
  • Buchläden;
  • Cafeterias und Teehäuser;
  • Konstruktion von Bauprojekten;
  • Überwachung von Bauprojekten;
  • Untersuchung und Planung von Bauprojekten;
  • Lebensmittelgeschäfte
  • Herstellung von Kosmetika;
  • Rechenzentrum/Cloud Computing;
  • Elektronischer Handel;
  • Unterhaltungseinrichtungen;
  • Galerien;
  • Fitnessstudios;
  • Hotels;
  • Internet-Service-Bars;
  • Internetbasierte Krankenhäuser;
  • Level I&II-Labore für pathogene Mikroorganismen;
  • Vor Ort hergestellte Lebensmittel;
  • Geschäfte für Mutter- und Kindbedarf;
  • Apotheken;
  • Herstellung von Desinfektionsprodukten;
  • Gaststätten;
  • Supermarkt;
  • Kleingewerbe;
  • Tanz und Gesang Unterhaltungsorte; und

Um einen Lebensmittelladen zu eröffnen, musste man früher beispielsweise bei verschiedenen Regierungsstellen eine Lizenz für den Lebensmittelhandel, eine Lizenz für den Verkauf von Alkohol, eine Lizenz für den Verkauf von Arzneimitteln, eine Bescheinigung für das Geschäft mit medizinischen Geräten der Klasse II und eine Lizenz für den Verkauf von Tabakmonopolen beantragen.

Jetzt muss das Marktunternehmen nur noch eine sektorspezifische integrierte Lizenz auf der integrierten Online-Plattform der Stadtregierung von Shanghai beantragen.

Zusammen mit der Reform werden 25 Verwaltungslizenzen, die den Abteilungen des Staatsrats unterstehen, von den lokalen Behörden in der Pudong New Area bearbeitet und ausgestellt, um die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. Zu diesen administrativen Genehmigungsgegenständen gehören:

  • Mehrwert-Telekom-Geschäftslizenz;
  • Qualifikationsakkreditierung von Bauunternehmen;
  • Qualifikationsakkreditierung von Unternehmen der Bauingenieursplanung;
  • Qualifikationsakkreditierung von Unternehmen für bautechnische Untersuchungen;
  • Qualifikationsakkreditierung von Bauprojektüberwachungsunternehmen;
  • Qualifikationsakkreditierung von Aufsichtspersonen für den Straßenbau;
  • Qualifikationsakkreditierung von Aufsichtspersonen für den Maschinenbau und die Elektrotechnik im Straßenbau;
  • Qualifikationsakkreditierung von Aufsichtspersonen für spezielle unabhängige Brücken;
  • Qualifikationsakkreditierung von Aufsichtspersonen von speziellen unabhängigen Tunneln;
  • Qualifikationsakkreditierung von Bauleitern für wasserwirtschaftliche Bauvorhaben;
  • Ausübung des Wertpapierdienstleistungsgeschäfts durch Buchhaltungsfirmen;
  • Qualifikationsakkreditierung von Konstrukteuren von zivilen Luftschutzbauten; und
  • Qualifikationsakkreditierung von Aufsichtspersonen für zivile Luftschutzarbeiten.

Im Rahmen der integrierten Lizenzreform können Lizenzbewerber online ein individuelles Benachrichtigungsschreiben erhalten, um zu erfahren, wie sie sich qualifizieren und welche Antragsunterlagen erforderlich sind, und dann den Antrag über ein einziges Formular statt über mehrere Formulare einreichen.

Es wird offiziell geschätzt, dass die Reform die durchschnittliche Antragszeit für Pilotindustrien von 95 auf fünf Arbeitstage, die Anzahl der Antragsmaterialien von 53 auf 10 und die Anzahl der auszufüllenden Elemente in den Formularen von 313 auf 98 reduzieren wird. Dadurch könnten die Kosten für den Markteintritt weitgehend reduziert werden.

Auswirkungen auf Unternehmen in Shanghais Pudong New Area

Bereits im Juli 2019 hatte die Pudong New Area das Pilotprogramm “eine integrierte Lizenz” für 10 Branchen gestartet, darunter Lebensmittelgeschäfte, Fitnessstudios, Hotels, Restaurants usw. Mit der jüngsten Reform wird die Anzahl der begünstigten Branchen jedoch von 10 auf 31 erweitert. Another important breakthrough is the devolution of power. The delegation of examination and approval rights are no longer confined to the jurisdiction of the Pudong New Area or Shanghai Municipality, but for the first time extended to central authorities.

Zum Beispiel unterlagen die Prüfung und Genehmigung von Mehrwert-Telekom-Geschäftslizenzen ursprünglich der Verantwortung des Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) und der Shanghaier Kommunikationsverwaltung; die Anmeldung von Wertpapierdienstleistungsgeschäften, an denen eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beteiligt ist, unterliegt der Prüfung und Genehmigung durch die China Securities Regulatory Commission (CSRC) und das Finanzministerium (MOF); die Qualifikationsakkreditierung von Bauunternehmen sollte vom Ministerium für Wohnungsbau und Stadt- und Landentwicklung genehmigt werden. Um den Markt zu beleben, hat der Staatsrat nun beschlossen, die zentrale Macht an die lokalen Behörden der Pudong New Area zu delegieren und gleichzeitig die Vorschriften zu verbessern, um die Qualität der Durchsetzung zu erhöhen.

Shanghais Pudong New Area ist seit langem der Pionier von Chinas Reform und Öffnung. Jahrestag der Entwicklung und Öffnung von Pudong angekündigt – das Gebiet, das nur 1/8000 der Fläche Chinas einnimmt, soll im Jahr 2019 1/80 des chinesischen BIP und 1/15 des gesamten Außenhandelswertes für das Land geschaffen haben.

Gegenwärtig wird die Reformerfahrung der Pudong New Area allmählich landesweit repliziert und gefördert. Einige Lokalitäten haben begonnen, ähnliche Reformen zu erforschen, einschließlich Nanjing Area of Jiangsu Free Trade Zone, Hunan Free Trade Zone, Shenyang City of Liaoning Province, Heze City of Shandong Province, etc.

Da China weiterhin Wege zum Abbau von Bürokratie findet, um das Geschäftsumfeld zu verbessern, wird erwartet, dass mehr in- und ausländische Marktteilnehmer die Vorteile der regulatorischen Erleichterungen auf dem dynamischen Markt des Landes nutzen werden.

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