Mindestlohn in ASEAN

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16. Apr. – In den Bemühungen die Inflation zu bekämpfen und Ausbrüche von Arbeitsunruhen zu vermeiden, folgen die ASEAN-Länder zunehmend Chinas Strategie das Niveau der Mindestlöhne anzuheben und neue Arbeitsgesetze zu erlassen, welches einen größeren Schutz der Arbeitnehmerrechte bietet. Viele Länder sehen die Erhöhung des Mindestlohns auch als eine opportunistische Methode die Produktivität der Arbeitskräfte zu steigern, als Vorbereitung für die Öffnung der ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft 2015.

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Malaysia
Malaysia hat am 1. Januar 2013 zum allerersten Mal seine Mindestlohn-Standards implementiert. Mindestlöhne werden auf der Halbinsel Malaysia auf 900 MYR (296 US$) pro Monat und in den Staaten Sabah, Sarawak und Labua auf 800 MYR (263 US$) pro Monat festgesetzt.

Premierminister Naji Razak hat verkündigt, dass diese Standards alle zwei Jahre erneuert werden und dieser Schritt wurde vom Minister Idris Jala als Teil der Regierungsstrategie hervor gehoben, um das Land  bis 2020 zu einer Nation mit höherem Einkommen zu entwickeln.

Nach der Einführungsphase führte die Implementierung der Mindestlöhne zu Unruhen und Protesten, denn KMUs sollen bis Ende 2013 die Rechtsvorschriften umgesetzt haben. Jedoch ist es nicht länger erlaubt Steuerabzüge von den Arbeitnehmergehälter, Lebenserhaltungskosten oder von anderen Zuschüssen vorzunehmen. Arbeitnehmer von anderen Sektoren können sich bei der National Wages Consultative Council (NWCC) für eine Stundung bis zum 30. Juni bewerben.

Großen Unternehmen, die die Rechtsvorschriften implementiert haben, wurde eine pauschale Bewilligung für Abzüge gewährt, aber jeder Abzug, der 50 MYR pro Monat bei jedem ausländischen Arbeitnehmer überschreitet, muss von der Arbeitsabteilung geklärt  und unter speziellen Bedingungen fällig werden.

Thailand
Zum 1. Januar 2013 wurde der Mindestlohn in Thailand auf 300 THB (10.34 US$) pro Tag festgelegt. Für Bangkok und andere sechs relativ reiche Provinzen wurde der Mindestlohn auf 300 THB (9.76 US$) pro Tag schon am 1. Mai 2012 festgesetzt. Für andere Provinzen jedoch, wie z.B. Tak, Surin und Phayao, repräsentiert die kürzlich eingeführte Lohnpolitik nahezu eine 70-prozentige Steigerung.

Indonesien
Laut indonesischen Gesetzen, haben lokale Landesregierungen die Befugnis deren eigenen Mindestlohn festzulegen, resultierend aus den unterschiedlichen Mindestlöhnen von Region zu Region. Mindestlöhne über alle Provinzen sind 2013 durchschnittlich um 18 Prozent gestiegen, während 2012 eine durchschnittliche Steigerung von 20 Prozent festzuhalten war. Derzeit bewegen sich Mindestlöhne von 2.200.000 IDR (226.50 US$) pro Monat in Jakarta bis zu 830.000 (85.45 US$) pro Monat in Zentraljava.

Vietnam
Den rapiden Wirtschaftswachstum des Landes folgend, hat die vietnamesische Regierung in den letzten Jahren den Mindestlohn angehoben, um die Inflation zu bekämpfen. Als ein Ergebnis, ist der Mindestlohn des Landes um 26.8 Prozent im Zeitraum von 2006 bis 2010 gestiegen.

Der Mindestlohn schwankt in abgelegenen Gebieten von 1.650.000 VND (79,12 US$) pro Monat bis zu 2.350.000 VND (112.68 US$) pro Monat in den Schlüsselstädten wie Hanoi, Hai Phong und Ho Chi Minh City.

Myanmar
Ein neues Gesetz erlaubt den Arbeitnehmern sich gewerkschaftlich zu organisieren und Demonstrationen zu veranstalten, welches am 9. März 2012 in Kraft trat. Das Gesetz ermöglicht den Arbeitern Gewerkschaften mit mindestens 30 Mitgliedern zu gründen und Demonstrationen mit 14 Tage Vorankündigung, zu veranstalten. Darüber hinaus können Arbeitgeber für ein Jahr ins Gefängnis kommen oder mit einer Strafe von 100.000 kyat (113 US$) belegt werden, wenn sie die Arbeiter für die Teilnahme an Streiks oder Mitgliedschaft von Gewerkschaften kündigen.

Es gibt keinen allgemeinen Mindestlohn in Myanmar, dennoch existieren Standards für bestimmte Sektoren. Zum Beispiel wird öffentlichen Angestellten mindestens 50.000 MMK (56,8 US$) pro Monat gezahlt, während Tagesarbeiter mit mindestens 2000 MMK (2.3 US$) pro Arbeitstag vergütet werden.

Philippinen
Mindestlöhne auf den Philippinen werden sowohl nach Sektoren (Nicht-landwirtschaftlicher Sektor, Plantagenwirtschaft oder Nicht-Plantagenwirtschaft) als auch nach geografischer Region unterschieden. Der Bereich für nicht-landwirtschaftliche Arbeit in der Region um die Hauptstadt Manila bewegt sich zwischen 419-456 PHP (10,2-11,1 US$) pro Tag, bis zu 205 PHP (5 US$) pro Tag für keine Plantagenwirtschaft in bestimmten periphären Regionen. Die durchschnittliche Bezahlung für nicht-landwirtschaftliche Arbeit in der gesamten Region beläuft sich auf 280 PHP (6,8 US$) pro Tag.

Kambodscha
Obwohl schon seit einiger Zeit nationale Mindestlöhne in Kambodscha diskutiert werden, wurden bisher keine Regelungen implementiert. Mindestlohnstandards existieren jedoch für die Bekleidungs- und Schuhindustrie des Landes. Getrennt nach Qualifikationsstufen bieten diese Standards Auszubildenden einen monatlichen Mindestlohn von 126.000 KHR (31,60 US$), Arbeitnehmer in der Probezeit mindestens 235.200 KHR (59 US$). Zusätzlich erhalten beide Gruppen Unterhaltsbeihilfe von 252.00 KHR (6,3 US$) im Monat.

Laos
Der monatliche Landes-Mindestlohn für privat Angestellte hat sich 2011 fast von 348.000 LAK (43,5 US$) auf 625.000 LAK (78,15 US$) verdoppelt, mit der Auflage der Regierung jedem Mitarbeiter mit 8500 LAK (1,1 US$) Essensgeld pro Tag zu versorgen.

Singapur
Als deutliches Industrieland, hat die singapurische Regierung vor kurzem Bedenken über die Anzahl der gering verdienenden Arbeiter geäußert.

Während einer parlamentarischen Diskussion im März 2013 wurde die Einführung vom Mindestlohn diskutiert, dennoch als geringwertigere Alternative zu den existierenden Grundsätzen betrachtet. Derzeit gibt es keine Grenzen für Mindestlöhne in Singapur, sondern Gehälter, die auf dem freien Markt innerhalb eines politischen Systems ähnlich wie in Ländern mit hohem Einkommen, entschieden werden.

Zurzeit werden geringfügig Beschäftigte durch Einkommenszuschüssen (Workfare Income Supplement- WIS), Schulungsmaßnahmen (Workfare Training Scheme- WTS) und Arbeiterbewegungen- Mindestlohnmodellen (Labor Movement`s Progressive Wage Model (PWM) unterstützt, das darauf abzielt die Vorteile eines Geringverdieners zu maximieren, bzw. Die Nachteile zu minimieren.

Es sind Arbeitsschutzgesetze, die insgesamt als höchst progressiv betrachtet und im Bericht des US Außenministeriums empfohlen werden.

Brunei
Es gibt keine Grenze des Mindestlohns in Brunei, jedoch wurde das Thema 2010 vorgebracht und war dann wieder während der parlamentarsichen Sitzung in März diesen Jahres hervor gebracht. Regierungsbeamte haben angegeben, dass eine umfangreiche Studie über aktuelle betriebliche Standards im Privatsektor notwendig ist, bevor eine legislative Aktion in Betracht gezogen werden kann. Die Arbeiter im öffentlichen Bereich im ölreichen Brunei werden normalerweise gut vergütet.

Während ein paar Arbeitsschutzmaßnahmen in Brunei existieren, einschließlich das Recht auf Bildung von Gewerkschaften und das Recht auf Vereinigung, muss dieses jedoch nicht für ungefähr 88.000 ausländische Arbeiter im Land gelten.

Dieser Artikel wurde ursprünglich auf ASEAN Briefing veröffentlicht. Zum Artikel.

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