Lizenz & Registrierung, bitte! Neues zur Geschäftslizenzierung in China

January 19, 2015 Posted by China Briefing Reading Time: 3 minutes

SHANGHAI – Falls Ihre Firma schon seit geraumer Zeit erfolgreich in China tätig ist, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass Sie schon eine Vielzahl von Geschäftslizenzen gesehen haben. Gemeinsam mit der Unternehmensatzung ist dieses das wichtigste Dokument zur Unternehmensregistrierung in China, das jedes legale Unternehmen, egal ob heimisch oder mit ausländischem Kapital, besitzen muss. Eine Geschäftslizenz ist auch nützlich wenn bestätigt werden muss, dass Geschäftspartner auch die sind, die sie vorgeben zu sein: Denn die angegebenen Informationen, wie z.B. der Firmenname, das Geschäftsfeld, das registrierte Kapital, usw. können nachgeprüft werden. Vorausgesetzt natürlich, die Geschäftslizenz selbst ist keine Fälschung.

Jede betriebsinterne Rechtsabteilung, die ihr Geld wert ist, wird die Augen nach möglichen gefälschten Lizenzen offen halten, aber seit März 2014 könnten Ihnen ein paar Unterschiede zwischen den Geschäftslizenzen, die über Ihren Tisch wandern, aufgefallen sein. Bevor Sie diese als Fälschungen abtun, könnte es hilfreich sein, die Änderungen am Format der Geschäftslizenzen basierend auf dem geänderten Unternehmensgesetz zu überprüfen.

Mehr zum Thema: Lockerung der Richtlinien für ausländisches Kapital?

Die auffälligsten Unterschiede liegen darin, dass neu designte Geschäftslizenzen im Hochformat (statt wie zuvor im Querformat) gedruckt sind und einen eingebetteten QR Code, der mit der Firmenregistrierung im Nationalen Unternehmenskreditsekretariat verlinkt ist, aufweisen. Wichtiger ist jedoch, dass das eingezahlte Kapital von den neuen Lizenzen entfernt wurde – dieses bezieht sich auf den Prozentsatz des registrierten Kapitals, das eine Firma effektiv zu seinen Tätigkeiten in China beigetragen hat.

Zwei weitere kleinere Änderungen liegen in der Erlaubnis, mehrere Einheiten unter derselben registrierten Adresse auf deren jeweiligen Geschäftslizenz angeben zu dürfen sowie dem Wechsel von einem System mehrfacher Lizenztypen für verschiedene Arten von kommerziellen Aktivitäten zu einer einzigen, standardisierten Lizenz, die ein „Typen“-Kriterium aufweist.

Die neuen Lizenzen betreffen alle Firmen, die am oder nach dem 1. März 2014 gegründet wurden oder die seitdem ihre Geschäftslizenz erneuert haben. Alle Firmen müssen vor dem 28. Februar 2015 zu der neuen Geschäftslizenz wechseln. In der Zwischenzeit wird allerdings ein duales System in Kraft gesetzt, in dem alte sowie neue Lizenzen im Umlauf sind. Feststellen zu können, welche Lizenz welche ist, kann Sie vor der Blamage bewahren, Ihrem Geschäftspartner vorzuwerfen, eine gefälschte Lizenz zu verwenden und sollte ein grundlegendes Element der Due Diligence in China sein.

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