Gestaltung eines Arbeitsvertrags in China

September 3, 2013 Posted by China Briefing Reading Time: 4 minutes

Wenn ein Unternehmen entschieden hat, welche Art des Vertragsabschlusses es für eine bestimmte Mitarbeiterrolle einsetzen möchte (Direkte Anstellung, Entsendung oder Outsourcing) wird der nächste Schritt die Vertragsgestaltung sein. Normalerweise haben Zeitarbeitsfirmen eigene Vorlage für von ihnen angebotene Dienstleistungen, aber ein Unternehmen sollte, für sein direkt eingestelltes Personal, eine eigene Arbeitsvertragsvorlage erstellen. Da die Mehrheit der Arbeitnehmer durch befristete Arbeitsverträge angestellt ist, wird sich dieser Artikel auf diese Art von Vertrag konzentrieren.

Die erste Bedingung, die ein schriftlicher Arbeitsvertrag für chinesische Angestellte erfüllen sollte, ist, dass der Vertrag innerhalb eines Monats nach dem Beginn des Anstellungsverhältnisses beidseitig unterzeichnet wurde. Falls diese Bedingung nicht erfüllt wird, kann ein Angestellter gemäß der Bestimmungen des Arbeitsvertragsrechts das doppelte Gehalt für jeden Arbeitsmonat ohne einen schriftlichen Arbeitsvertrag nach dem ersten Arbeitsmonat beanspruchen. Falls diese Situation mehr als ein Jahr andauert, wird das Anstellungsverhältnis zwischen dem Unternehmen und dem Arbeitnehmer als unbefristet erachtet.

Die zweite Bedingung ist, dass der Vertrag chinesischer Angestellter in chinesischer Sprache verfasst sein muss. Es ist akzeptabel, eine englische Übersetzung dem chinesischen Text beizufügen, aber man sollte zur Kenntnis nehmen, dass die chinesische Version im Falle eines Konflikts rechtsgültig ist. Deswegen ist es ratsam, dass alle Verträge entweder von juristisch ausgebildetem Fachpersonal in Chinesisch entworfen werden, bevor sie ins Englische übersetzt werden, oder im Englischen entworfen werden und dann von ebenfalls juristisch ausgebildetem Fachpersonal ins Chinesische übersetzt werden.

Jedes lokale Arbeitsamt hat eine Vorlage für einen standardmäßigen Arbeitsvertrag, welcher allerdings nur in Chinesisch existiert. Es ist möglich, diese Vorlage für alle eingegangenen Verträge zu nutzen. Eine Vorlage, die für spezifische Unternehmensanforderungen entworfen wurde, bietet allerdings einen wirkungsvolleren Schutz. Wir schlagen eine Kombination der Standardvorlage mit einem Arbeitsvertrag vor, der in anderen Ländern, wo Ihr Unternehmen einen großen Teil Ihrer Geschäftstätigkeiten durchführt.

Dieses Dokument sollte einem Fachmann, der in chinesischem Arbeitsrecht geschult ist, gezeigt werden, damit Klauseln, falls nötig, hinzugefügt, entfernt oder geändert werden können. Bestimmte Klauseln, die einem Arbeitsvertragsentwurf beigefügt sind, könnten unter chinesischem Recht unzulässig sein. Falls sich solche Klauseln trotzdem in der Endfassung eines Arbeitsvertrags befinden, werden sie einem Arbeitgeber ein falsches Gefühl der Sicherheit vermitteln. Im Falle eines Konflikts werden solche Klauseln von dem Gericht als nicht rechtskräftig eingestuft werden.

Welche Informationen sollte ein Arbeitsvertrag enthalten?

Folgende sind zwingend notwendig:

Name des Unternehmens, Adresse, Name eines gesetzlichen Vertreters oder einer Führungskraft;
Name des Angestellten zusammen mit dessen gültiger Adresse und Identifikationsnummer;
Anfangsdatum und Dauer des Vertrag;
Eine Beschreibung der Position und des Ortes, in dem er eingesetzt werden wird;
Arbeitsstunden, bereitgestellter Urlaub und Länge und Frequenz der Pausenzeiten;
Gehaltsangaben;
Hinweis darauf, dass der Arbeitgeber zur Sozialversicherung des Arbeitnehmers beisteuern wird; und
Arbeitsschutz, Arbeitsbedingungen und Schutz vor berufsbedingten Risiken.

Es kann andere zwingende Anforderungen geben, die, abhängig von dem Ort des Unternehmens, das den Arbeitsvertrag abschließt, gelten. Falls wichtige Elemente in einem Arbeitsvertrag nicht adäquat adressiert wurden, besteht die Möglichkeit, dass der Vertrag von Behörden als unbefristet angesehen wird.

Es gibt eine Reihe von anderen Klauseln, die in bestimmten Vertragsvorlagen vorteilhaft sein können. Beispiele sind:

Wettbewerbsverbotsklauseln
Vertraulichkeitsklauseln
Zulagen und Vergünstigungen (besonders für ausländische Angestellte)
Länge der Probezeit
Aktienoptionen

Ferner schlagen wir vor, dass ein Bezug zwischen dem Unternehmensregelwerk und dem Arbeitsvertrag hergestellt wird. Dies ermöglicht einen klaren Zusammenhang zwischen der Unterzeichnung des Arbeitsvertrag vom Arbeitnehmer und der Einhaltung der Betriebsvorschriften.

In bestimmten Städten sollte eine Vorlage, sobald sie entworfen wurde, zum lokalen Arbeitsamt für eine genaue Prüfung gebracht werden. Falls Sie das nicht machen, könnte die Gültigkeit mancher Klauseln von Ihren Angestellten im Falle durch die Implementierung eines solchen Vertrages aufkommenden Konflikts angefochten werden. Bitte beachten Sie, dass eine erneute Genehmigung des Arbeitsamts und der gesamten Arbeitnehmerschaft jedes Mal erforderlich ist, wenn eine Änderung an der Vorlage vorgenommen wird.

Letztlich sollte der Vertrag deutlich mit dem Stempel der chinesischen Geschäftseinheit versehen (und natürlich von dem Angestellten unterzeichnet) sein, bevor der Vertrag als gültig betrachtet wird. Dieselbe Aufmerksamkeit sollte man der sicheren Aufbewahrung der Arbeitsverträge zukommen lassen. Solche Verträge enthalten nicht nur vertrauliche Informationen, sondern es könnte ein Unternehmen auch teuer zu stehen kommen, falls diese Verträge gestohlen werden oder verloren gehen würden.

Was sollte bei der Arbeitsvertragserneuerung, einer Beförderung oder einem Transfer getan werden?

Nach der Erneuerung eines Arbeitsvertrags sollte das Arbeitsvertragserneuerungsformular ausgefüllt werden. Folgende Details sollte es beinhalten:

Name des Angestellten, Position, Beginn und Ablaufdatum des Arbeitsvertrags;
Selbsteinschätzung des Angestellten bezüglich seiner Leistung;
Eine Leistungsbewertung des Angestellten von dessen Vorgesetzten;
Der Zeitraum, für den die Erneuerung gilt; und
Das Dokument sollte von dem Angestellten, Vorgesetzten und der Personalabteilung unterzeichnet und gestempelt sein.

Wenn der Arbeitnehmer eine Beförderung oder einen Transfer bekommt, ist es normalerweise nicht nötig, den Vertrag neu zu schreiben. Üblicherweise wird diese Veränderung mit einem Beförderungs- oder internen Transferformular registriert. Dieses Formular beinhaltet für gewöhnlich das Datum, den vorherigen Titel und den neuen Titel des Angestellten. Normalerweise beinhaltet es keine Informationen über das neue Gehalt und das Unternehmen behält sich das Recht vor, den Angestellten wieder in seine alte Position zu stellen, falls dieser sich in der Probezeit als nicht geeignet erweisen sollten. In der Praxis ist es oft schwierig eine Gehaltserhöhung nach einer gewissen Regelmäßigkeit zurückzunehmen.

Bei Fragen zu Wirtschaftsthemen, Steuern, Buchhaltung und Unternehmensgründungen in China kontaktieren Sie bitte:
Fabian Knopf, Sr. Associate Business Development, Dezan Shira & Associates
Fabian.Knopf@dezshira.com
Silke Neugebohrn, Sr. Associate, Business Development, Dezan Shira & Associates
Silke.Neugebohrn@dezshira.com

HR und Gehaltsabrechnung in China (3.Edition)

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