Geistiges Eigentum (IP) in China – Aktuelle Entwicklungen (Teil 7/7)

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Von Richard Hoffmann

24. Mai – Der Staatsrat hat am 05. 06. 2008 die Richtlinien der nationalen Strategien des geistigen Eigentums verabschiedet, welche als Ziel den Aufbau Chinas zu einer Nation mit einem hohen Niveau der Schöpfung, Verwertung und Verwaltung der Eigentumsrechte anstrebt. Die Gesetze sollen weiter vervollständigt werden, wobei eine Orientierung an internationalen Abkommen wie der Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ), dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) und TRIPs erkennbar ist. Dabei soll in Zukunft auch die Rechtsdurchsetzung und die Verhinderung des Missbrauchs vom geistigen Eigentum eine größere Rolle spielen.

Zunahme an Erfindungsanmeldungen

 

Die steigende Zahl an Erfindungsanmeldungen von ausländischen Unternehmen belegen, dass die Abkehr der Politik „Markt gegen Technologie“ hin zu einer Betonung der Innovation und einer Weiterentwicklung des Immaterialgüterrechts in China erfolgreich sind.

Es wäre wünschenswert, wenn sich dieser Trend fortsetzt.

Wie wir Ihnen helfen können

Dezan Shira & Associates unterhält eine spezielle Abteilung für das Geistige Eigentum, welche die Registrierung von Schutzrechten in China koordiniert und diesbezüglich auch verschiedene grenzübergreifende Anträge abwickeln kann. Gerne erstellen wir mit Ihnen gemeinsam ein angemessenes Schutzkonzept. Bitten wenden Sie sich bei Fragen an Herrn Richard Hoffmann (Richard.Hoffmann@dezshira.com).   

Bei Fragen zur Durchsetzung ihrer Rechte helfen wir Ihnen auch gerne weiter. Bitte wenden Sie sich auch in diesem Falle an Herrn Richard Hoffmann (Richard.Hoffmann@dezshira.com) von der Beratungsfirma Dezan Shira & Associates.  

Hier können Sie den 1., 2., 3., 4., 5. und 6. Teil dieser Serie lesen.

Weitere Literatur zu ähnlichen Themen aus dem Asia Briefing Buchladen:

Intellectual Property Rights in China (2. Auflage)

Bei Fragen zu Wirtschaftsthemen, Steuern, Buchhaltung und Unternehmensgründungen in China kontaktieren Sie bitte Herrn Richard Hoffmann (Richard.Hoffmann@dezshira.com), Herrn Olaf Griese (Olaf.Griese@dezshira.com), oder Herrn Fabian Knopf (Fabian.Knopf@dezshira.com) von dem Beratungsunternehmen Dezan Shira & Associates.