Eingetragenes Kapital in China: Ein umfassender Leitfaden für ausländische Unternehmen [Update 2024]

Translation by Bruno Hernandez

Die Bedeutung des Grundkapitals für ausländische Unternehmen, die eine Präsenz in China anstreben, kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Das Grundkapital stellt nicht nur das finanzielle Engagement ausländischer Investoren auf dem chinesischen Markt dar, sondern ist auch eine wichtige regulatorische Anforderung für die Unternehmensgründung.

Update (11. Januar 2024): Der chinesische Gesetzgeber hat eine Änderung des Gesellschaftsrechts verabschiedet, die einige Änderungen an den Regeln für gezeichnetes und eingetragenes Kapital vornimmt. Dazu gehören neue Fristen für die Aktionäre einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung zur Einzahlung ihres gezeichneten Kapitals und Klarstellungen zu den Umständen, unter denen eine Gesellschaft ihr Grundkapital herabsetzen kann. Die Änderungen des Gesellschaftsrechts treten am 1. Juli 2023 in Kraft. Der folgende Artikel wurde aktualisiert, um die Änderungen des geänderten Gesellschaftsrechts aufzunehmen. 

Da China die Mindestkapitalanforderungen bis auf einige wenige Branchen abgeschafft hat, müssen die Unternehmen die Höhe der Investition selbst bestimmen. Dies kann eine entmutigende und schwierige Aufgabe sein, da der Betrag gleichzeitig starr und entscheidend für den frühen Erfolg eines Unternehmens ist.

In diesem Artikel erläutern wir die grundlegenden Anforderungen an das Stammkapital innerhalb des Unternehmensgründungsverfahren in China und erörtern die wichtigsten Überlegungen für Unternehmen bei der Bestimmung der Höhe des Stammkapitals.

Was ist Stammkapital?

Eingetragenes Kapital ist die Anfangsinvestition, die von Aktionären in ein Unternehmen investiert wird – entweder ein Joint Venture oder ein vollständig in ausländischem Besitz befindliches Unternehmen (WFOE) im Rahmen des Auslandsinvestitionsregimes. Dieser Betrag muss bei der örtlichen Zweigstelle der State Administration of Market Regulation (SAMR) registriert werden, wenn ein Unternehmen gegründet wird. Es ist in der Geschäftslizenz des Unternehmens, der Satzung (AoA) und dem Investitionszertifikat enthalten, das den Aktionären nach der Gründung ausgestellt wird.

Es gibt kein Mindeststammkapital für die Gründung eines Unternehmens (einschließlich ausländisch investierter Unternehmen (FIE)) in China, mit Ausnahme derjenigen, die in bestimmten Branchen wie Wertpapieren, Banken und Versicherungen tätig sind. Der Betrag des Stammkapitals ist daher ein ungefährer Kapitalbetrag, den die Gesellschaft über eine bestimmte Anzahl von Jahren zuführen erwartet.

China verfolgt ein gezeichnetes Kapitalmodell, was bedeutet, dass die Kapitaleinlagen nicht im Voraus gezahlt werden müssen. Bisher konnte das gezeichnete Kapital nach einem von der Gesellschaft selbst festgelegten Zeitplan zugeführt werden. In der am 29. Dezember 2023 verabschiedeten Änderung des Gesellschaftsgesetzes 2023 müssen die Aktionäre einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LLC) ihr gezeichnetes Kapital jedoch innerhalb von fünf Jahren nach Gründung der Gesellschaft vollständig einzahlen.

Das Grundkapital kann in Form von Bar- oder Sacheinlagen erfolgen, z. B. in Form von Ausrüstung, geistigem Eigentum oder sogar Arbeitskräften. Sacheinlagen können jedoch nur bis zu 20 Prozent des gesamten Stammkapitals ausmachen.

Neben der neuen Frist sieht das novellierte Aktiengesetz auch neue Anforderungen an Unternehmen vor, ihr Stammkapital offenzulegen.

Artikel 40 des Gesellschaftsgesetzes 2023 besagt, dass Unternehmen die folgenden Informationen über die Kapitalregistrierung über das National Enterprise Credit Information Disclosure System (neben anderen Informationen) offenlegen müssen:

• Die Höhe der Kapitaleinlage, die von den Aktionären einer LLC gezeichnet und gezahlt wird, die Art und das Datum der Kapitaleinlage und die Anzahl der Aktien, die von den Promotern einer Aktiengesellschaft gezeichnet wurden; und
• Änderungen der Eigenkapital- und Aktieninformationen von Aktionären von LLCs und Promotern von Aktiengesellschaften.

Erwägungen zur Bestimmung der Höhe des Stammkapitals

Die Bestimmung des Grundkapitals kann ein schwieriger Prozess sein, und es ist für FIEs von entscheidender Bedeutung, bei der Auswahl einer Zahl viele verschiedene Faktoren sorgfältig zu berücksichtigen.

Erstens sollte das Grundkapital ausreichen, um die Geschäftstätigkeit des FIE in der frühen Investitionsphase zu finanzieren, d. h. in der Regel, bis es beginnt, genügend Einnahmen zu erzielen, um die Kosten zu decken. Dies dauert mindestens ein bis zwei Jahre und kann eventuell auch länger dauern.

In der Zwischenzeit ist die Änderung des eingetragenen Kapitalbetrags in China ein langwieriger Prozess, da er die erforderlichen Verfahren durchlaufen muss und die Änderung der Unternehmensregistrierung beinhaltet. Aus diesem Grund kann es sein, dass einem Unternehmen, wenn es das für die Aufrechterhaltung seines Geschäftsbetriebs erforderliche Kapital unterschätzt hat oder die Erzielung von Einnahmen langsamer als erwartet war, schnell das Geld ausgehen und es nur wenige Möglichkeiten gibt, Liquidität zuzuführen, was zu erheblichen operativen Verzögerungen führt. Darüber hinaus könnte eine zusätzliche Liquiditätszuführung (die nicht mit einer Erhöhung des Stammkapitals verbunden ist) als Einkommen angesehen werden und daher steuerpflichtig sein.

Die Bestimmung des Betrags, der zur Deckung der Kosten erforderlich ist, erfordert jedoch eine Reihe von Überlegungen. Eine Unterbindung des Grundkapitals kann dazu führen, dass einem Unternehmen wichtige Mittel fehlen, während eine übermäßige Bindung zu ungenutztem Kapital führen kann, das ansonsten für bessere Zwecke verwendet werden könnte. Die Berechnung der optimalen Höhe des Grundkapitals ermöglicht einen reibungslosen Betrieb eines neuen FIE und vermeidet kostspielige und zeitraubende Kopfschmerzen.

Zweitens, obwohl es für die meisten Unternehmen kein erforderliches Minimum gibt, wird der Betrag des Grundkapitals von den Behörden verwendet, um die Größe Ihres Unternehmens zu bewerten. Dies bedeutet, dass der Betrag des Stammkapitals Auswirkungen auf die Arten der Vorzugsbehandlung (z. B. Steuern und Finanzierung) oder Ausschreibungsprojekte haben kann, für die Ihr Unternehmen in Frage kommt.

Allerdings ist zu beachten, dass die Kapitaleinlage eines Aktionärs auch in direktem Zusammenhang mit seinen Verbindlichkeiten steht und ein höherer Stammkapitalbetrag daher höhere Risiken birgt.

Ermittlung der Kosten

Da das Grundkapital benötigt wird, um die Geschäftstätigkeit des Unternehmens zu finanzieren, bis es einen Gewinn erzielen kann, müssen Unternehmen ihre Betriebskosten sorgfältig abwägen.

Die prognostizierten Kosten können sich an den Kosten der Vorjahre für Unternehmen orientieren, die in anderen Ländern tätig sind. Speziell für das Geschäft auf dem chinesischen Markt sollten jedoch besondere Überlegungen angestellt werden, da diese je nach den Plänen des Unternehmens höher oder niedriger ausfallen können.

Zu den Kosten, die im Rahmen des Prozesses bewertet werden sollten, gehören unter anderem:

• Vermietung oder Kauf von Grundstücken, Büroräumen und Einrichtungen;
• Leasing oder Kauf von Maschinen und Anlagen;
• Einkauf von Rohstoffen, Komponenten und anderen Ressourcen;
• Versorgungswirtschaft;
• Einstellung von Personal, einschließlich der Gesamtgröße der Belegschaft, des Dienstalters und der Nationalität;
• Beauftragung von Anbietern und Dienstleistungen Dritter;
• Zahlungen an die Aktionäre;
• Geplante Erweiterung; und
• Steuern und Verwaltungsgebühren; etc..

Beachten Sie, dass ein Unternehmen, das plant, eine große Anzahl ausländischer Mitarbeiter in China einzustellen, möglicherweise eine Erhöhung seiner prognostizierten Ausgaben in Betracht ziehen sollte, da die Einstellung von Ausländern aufgrund höherer Gehaltsvorstellungen, Gebühren für Visa und Arbeitserlaubnis und anderer Verwaltungskosten teurer sein kann.

Wenn ein Unternehmen schließlich plant, über seine ursprünglichen Investitionen in China hinaus zu expandieren, sollte es auch überlegen, ob Kapital benötigt wird, um diese Expansion zu finanzieren.

Aufgrund der komplexen Berechnung der Betriebskosten in China wird Unternehmen empfohlen, einen Buchhalter zu konsultieren, der mit Ihrer Branche in China vertraut ist, da er sich unvorhergesehener Kosten und potenzieller Rückschläge bewusst ist, die zusätzliche Liquidität erfordern könnten.

Grundkapital versus Gesamtinvestition

Das Stammkapital ist nicht identisch mit dem Gesamtinvestitionsbetrag in ein Unternehmen.

Die Gesamtinvestition umfasst das Grundkapital und den möglichen ausländischen Darlehensbetrag, den ein FIE leihen kann.

Seit 2018 kann die Höhe der Auslandsschulden, die ein FIE aufnehmen kann, auch durch eine neue Methode namens “makroprudenzielles Management von Auslandsschulden” entschieden werden. Das bereits bestehende Verhältnisvorschreiben zwischen Stammkapital und Gesamtinvestition wird jedoch weiterhin in der Praxis angewendet.

Für FIEs, die sich dafür entscheiden, dem Verhältnis zwischen Grundkapital und Gesamtinvestitionsmodus zu folgen, kann sich der Betrag des eingetragenen Kapitals auf die Höhe der Offshore-Schulden auswirken, die ein FIE von anderen Investoren oder ausländischen Banken übernehmen kann.

Das Verhältnis der Gesamtinvestitionen zum Mindeststammkapital ist in der folgenden Tabelle dargestellt.

Berechnen Sie mit unserem Rechner das Verhältnis von Stammkapital zu Gesamtinvestition.

Anforderungen an die Kapitalrücklage

FIEs in China sind verpflichtet, einen Kapitalreservefonds zu unterhalten und einen Teil ihrer jährlichen Dividenden in diesen Fonds einzuzahlen. Konkret muss ein Unternehmen 10 Prozent des jährlichen Gewinns nach Steuern in die Kapitalrücklage einzahlen, bis zu 50 Prozent des gesamten Grundkapitals.

Erhöhung oder Herabsetzung des Stammkapitals

Wenn Unternehmen planen, ihr Stammkapital aufgrund finanzieller, strategischer oder regulatorischer Überlegungen anzupassen, ist dies ein zeitaufwändiger Prozess, bei dem mehrere Regierungsbehörden zusammenarbeiten müssen. Im Allgemeinen ist die Erhöhung des Stammkapitals einfacher als die Herabsetzung des Stammkapitals, wobei letzteres zusätzliche Verfahren erfordert.

• Schritt 1: Das Unternehmen sollte einen Vorstandsbeschluss (für Joint Ventures, die ihre Organisationsstruktur nicht in Übereinstimmung mit dem Gesellschaftsgesetz geändert haben) oder einen Aktionärsbeschluss in dieser Angelegenheit fassen und die AoA entsprechend überarbeiten.
• Schritt 2: Um das Grundkapital zu verringern, müssen eine Bilanz und ein Inventar der Vermögenswerte erstellt werden. Die Gesellschaft muss den Gläubiger innerhalb von 10 Tagen nach der Auflösung der Gesellschaft informieren und die Herabsetzung innerhalb von 30 Tagen nach der Auflösung der Gesellschaft in einer bestimmten Zeitung bekannt geben.
• Schritt 3: Das Unternehmen sollte innerhalb von 30 Tagen nach der Auflösung des Unternehmens bei der lokalen Niederlassung von SAMR eine Aktualisierung der Geschäftslizenz beantragen.
• Schritt 4: Das Unternehmen sollte in der Bank relevante Aktualisierungen in Bezug auf Kapitalerhöhung/-herabsetzung vornehmen.
• Schritt 5: Das Unternehmen sollte sich an die State Administration of Foreign Exchange (SAFE) wenden, um eine entsprechende Devisenregistrierung vorzunehmen.
• Schritt 6: FIEs sind auch verpflichtet, einen Änderungsbericht über das Meldesystem für ausländische Investitionen einzureichen, der in Städten, die One-Stop-Services anbieten, in die Registrierung von Unternehmensnamen integriert werden kann.

Die Bank wird die Kapitalerhöhung im Anschluss ermöglichen. Und andere Geschäftszertifikate müssen möglicherweise entsprechend geändert werden.

Klärung der Verfahren zur Herabsetzung des Stammkapitals

Das geänderte Gesellschaftsgesetz präzisiert die Mechanismen zur Herabsetzung des Stammkapitals geringfügig, indem es festlegt, dass Unternehmen ihr Grundkapital herabsetzen dürfen, um Verluste auszugleichen. Der Mechanismus kann nur angewandt werden, wenn das Unternehmen immer noch Verluste erleidet, nachdem es seinen diskretionären öffentlichen Reservefonds und seinen gesetzlichen öffentlichen Reservefonds zum Ausgleich von Verlusten verwendet hat (der gemäß den Bestimmungen von Artikel 214 Absatz 2 zuerst in Anspruch genommen werden muss).

Wird das Stammkapital jedoch herabgesetzt, um Verluste auszugleichen, darf die Gesellschaft das Kapital nicht an die Aktionäre ausschütten oder die Aktionäre von der Pflicht zur Zahlung von Kapitaleinlagen oder Aktienzahlungen befreien.

Entscheidet sich die Gesellschaft für eine solche Herabsetzung ihres Stammkapitals, muss sie die Gläubiger nicht innerhalb von 10 Tagen nach der Beschlussfassung über die Herabsetzung des Stammkapitals benachrichtigen, wie dies normalerweise erforderlich ist. Sie muss die Kürzung jedoch innerhalb von 30 Tagen nach der Beschlussfassung in einer Zeitung oder über das National Enterprise Credit Information Publicity System bekannt geben.

Wenn eine Gesellschaft ihr Stammkapital herabsetzt, sollte die entsprechende Herabsetzung des Einlagebetrags oder der Aktien entsprechend dem Anteil der Einlagen oder Beteiligungen der Aktionäre erfolgen.

Ausnahmen gelten in folgenden Fällen:

• Wenn das Gesetz etwas anderes vorsieht;
• Wenn es spezifische Vereinbarungen zwischen allen Aktionären einer LLC gibt; oder
• Die AoA einer Aktiengesellschaft sehen etwas anderes vor.

Beachten Sie, dass ein Unternehmen, nachdem es sein Grundkapital reduziert hat, keine Gewinne ausschütten kann, bis der kumulierte Betrag des gesetzlichen Reservefonds und des diskretionären Reservefonds 50 Prozent des Grundkapitals des Unternehmens erreicht.

Erwägungen zur Übertragung von Bar-Stammkapital

Da in China kein Mindeststammkapital mehr verlangt wird, wird es für Unternehmen immer üblicher, sich dafür zu entscheiden, alle oder den größten Teil der Mittel in bar bereitzustellen. Diese Bareinlagen müssen jedoch aus dem Ausland erbracht werden, was erst nach Erteilung der Gewerbeberechtigung erfolgen kann und eine zusätzliche administrative Hürde schafft.

Der Transfer ausländischer Gelder nach China kann ein langwieriger Prozess sein, da das Land derzeit den freien Austausch von ausländischem Kapital nicht zulässt, außer in bestimmten begrenzten Bereichen, wie z. B. der Freihandelszone von Shanghai. Devisen unterliegen bestimmten Einschränkungen und müssen von der SAFE genehmigt werden.

Unternehmen und ihre Anteilseigner müssen bei der Planung von Kapitalzuführungen in das chinesische Unternehmen mögliche Verzögerungen bei Geldtransfers aus dem Ausland berücksichtigen, insbesondere wenn es zu einer potenziellen Liquiditätskrise oder einer nahenden Frist für die gezeichneten Kapitaleinlagen kommt.

Haftung bei Verstößen gegen die Anforderungen an das Stammkapital

Nach dem Gesellschaftsgesetz werden Unternehmen, die fälschlicherweise Stammkapital melden, mit einer Geldstrafe zwischen 5 und 15 Prozent des Betrags des (falsch gemeldeten) Grundkapitals belegt. Das Unternehmen wird auch angewiesen, die entsprechenden Korrekturen vorzunehmen, und unter schwerwiegenden Umständen kann ihm die Geschäftslizenz entzogen werden.

Wenn ein Unternehmen es versäumt, seine Gläubiger darüber zu informieren, dass es sein Grundkapital reduziert hat, wird es außerdem mit einer Geldstrafe zwischen 10.000 und 100.000 RMB belegt.

In der Zwischenzeit sieht Artikel 251 des geänderten Gesellschaftsgesetzes Strafen für das Versäumnis vor, ihr Grundkapital wahrheitsgemäß und genau über das National Enterprise Credit Information Disclosure System offenzulegen. Die Strafen können zwischen 10.000 und 50.000 RMB (1.406 bis 7.032 US-Dollar) oder 50.000 RMB bis 200.000 RMB (7.032 bis 28.130 US-Dollar) liegen, wenn die Umstände schwerwiegend sind. Die Person, die direkt für den Verstoß verantwortlich ist, kann außerdem mit einer Geldstrafe zwischen 10.000 RMB und 100.000 RMB (1.406 bis 14.065 US-Dollar) belegt werden.

Dieser Artikel wurde erstmals am 12. Oktober 2023 veröffentlicht und zuletzt am 11. Januar 2024 aktualisiert.

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