Der Preis des chinesischen Kommunismus

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Op/Ed Kommentar: Chris Devonshire-Ellis

30. Juli – Spätestens seit den jüngsten Schlagzeilen, über Beschwerden der Vorstandsvorsitzenden von Siemens und BASF, über den signifikanten Anstieg von Kosten innerhalb Chinas, welche direkt an Premierminister Wen Jiabao gerichtet wurden, ist es ratsam sich genauer mit den tatsächlichen Kosten für Firmen in China zu beschäftigen.

BASFs Jürgen Hambrecht berichtete darüber, dass ausländische Unternehmen gezwungen wurden Technologien und ähnliche Unternehmenswerte an chinesische Unternehmen abzutreten, um in den Markt eintreten zu können. Peter Löscher, Vorstandsvorsitzender von Siemens rief China dazu auf schnellstens Handels– und Investitionsbarrieren in der Automobilindustrie, der Finanzbranche und anderen Industrien zu entfernen. Während ausländische Unternehmen, allen voran multinationale Konzerne für ihre aggressive Herangehensweise bei der Akquisition von Konzessionen für Projekte bekannt sind, so ist esdoch schon eine Weile her, seit das letzte Mal ein derart offensiver Aufruf an einen hohen chinesischen Amtsinhaber gerichtet wurde.

Nichtsdestotrotz hat China innerhalb der letzten 20 Jahre eine beachtliche Menge an Reformen, vor allem in Bezug auf den Marktzugang für ausländische Firmen, durchgesetzt. 1990 war es noch unvorstellbar, dass der Automobilmarkt Chinas den der USA überholen könnte. Aufgrund der Entwicklung Chinas, die man sich zuvor nicht hätte erträumen lassen, konnten Unternehmen wie Siemens und BASF während der letzten Jahre dennoch immense Gewinne einfahren. Sind also die Klagen der Manager über hiesige Geschäftspraktiken Bedenken über ein wirtschaftliches Nachlassen, Druck der Investoren die Ertragsmöglichkeiten „auf chinesischem Niveau“ zu halten, oder der Versuch weitere Zugeständnisse von einem gesättigten und international etablierten globalen Produktionsmarkt zu erlangen?

Eine Reihe von Faktoren lassen vermuten, dass dies nicht der Fall ist. Werfen wir im Folgenden einen Blick auf die Vorkommnisse der letzten zwei Jahre, welche die ausländischen Produzenten direkt beeinflusst haben.

Steuerbefreiung

Bis 2008 genossen ausländische Investoren eine standardmäßige Steuererleichterung über fünf Jahre auf ihre chinesischen Investitionen. Diese wurden ausschließlich ausländischen Herstellerfirmen gewährt und beliefen sich auf einen Erlass von 100 Prozent über zwei Jahre und 50 Prozent über drei Jahre. Solche Steuererleichterungen sind heutzutage generell nicht mehr vorhanden oder existieren lediglich in sehr wenigen spezialisierten Industriebereichen.

Ertragssteuer

Ausländische Konzerne, welche eine Unternehmensgründung innerhalb eine speziellen Wirtschaftszone verlegten, mussten in der Vergangenheit lediglich 15 Prozent Einkommenssteuer zahlen. Seit der steuerlichen Homogenisierung beginnend in 2008, beläuft sich die Steuerlast auf 25 Prozent (samt einer fünfjährigen Übergangsphase).

Kapitalertragssteuer

Zudem wurde im Jahr 2008 eine Steuer erlassen, welche ausländischen Investoren eine weitere steuerliche Last von 10 Prozent auf Kapitalerträge auferlegte, welche nach dem 1. Januar 2008 erwirtschaftet wurden bevor diese zurück ins Ausland transferiert wurden. Für jene Unternehmen, welche effiziente Steuerstrukturen eingeführt hatten oder deren Heimatland einen niedrigeren Steuersatz als Chinas 25 Prozent aufweist, war die Auswirkung negativ bezüglich ihrer Rentabilität in China.

Arbeitskosten

Mit der Einführung des Arbeitsvertragsgesetzes im Jahr 2008 stiegen Arbeitskosten und die verbundenen Sozialabgaben (typischerweise weitere 50 Prozent des Gehaltes) stark an. Arbeitgeber müssen dem Arbeitnehmer nun spätestens nach dem zweiten befristeten Arbeitsvertrag einen dauerhaften Vertrag anbieten. Kompensation für entlassene Mitarbeiter wurde auch mit dem neuen Gesetz geregelt. Die neu entstandenen Arbeitnehmerrechte und Gewerkschaftsverbände ermöglichen zudem Arbeitskampfaktivitäten welche zuvor in ausländisch investierten Unternehmen in China nicht existierten. Heutzutage ist es teuer geworden Mitarbeiter zu feuern, auch wenn es berechtigte Gründe für eine Entlassung gibt. Beschäftigung ist in China zu einem geschützten Recht geworden. Diese Auswirkung des neuen Arbeitsvertragsgesetzes macht sich nachwievor bemerkbar und wird wohl auch in Zukunft die Arbeitskosten für chinesische Mitarbeiter weiter steigen lassen. Dem kann entgegengewirkt werden indem man Mitarbeiter in arbeitsintensiven Industrien in Regionen mit günstigeren Voraussetzungen versetzt. Versetzungen jedoch sind kostenintensiv und die Löhne derjenigen Mitarbeiter, die nicht gewillt sind den Standort zu wechseln, müssen nachwievor bezahlt werden. Günstigere Regionen verfügen zudem meistens über eine schlechtere Infrastruktur und schlechtere Bedingungen in Bezug auf Mitarbeitertraining.

Betrachtet man ausschließlich den regulatorischen Aspekt, so ist China innerhalb der letzten zwei Jahre sehr viel teurer geworden.

Inwiefern diese regulatorischen Veränderungen die Geschäftstätigkeit ausländischer Investoren beeinflusst haben ist von Fall zu Fall verschieden und ist abhängig vom Geschäftsbereich, der Anzahl der Mitarbeiter und der Rückführung von Gewinnen. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass mindestens 20 Prozent der Unternehmensgewinne, und in einigen Fällen deutlich mehr, verloren gegangen sind aufgrund der steigenden Kosten. Unternehmen mit niedrigen Gewinnspannen sind gezwungen ihre Geschäftsvolumen deutlich zu erhöhen um die Profitabilität von den Jahren vor 2008 aufrechterhalten zu können.

Außerdem gab es große Unregelmäßigkeiten bezüglich der Behandlung von einheimischen und ausländischen Investoren. So haben sich in den vergangenen Jahren einige ernst zu nehmende Schlupflöcher aufgetan, welche letztendlich zu Ungleichbehandlung zwischen ausländischen und heimischen Investoren führt.

Wahrung der Souveränität

Dies ist zunehmend zu einem ernsthaften Problem bei multilateralen Verträgen geworden, und nicht nur, wenn eine der Parteien ein chinesisches Unternehmen ist. So wie der Anteil des globalen Handels mit Einparteienstaaten ansteigt, so nimmt auch die Zahl der Unternehmen, die sich in Staatsbesitz befinden oder vom Staat kontrolliert sind und an derartigem Handel teilhaben, zu. Dadurch kommt es immer mehr zu Situationen, in denen eine Absprache zwischen zwei Einparteienstaaten es ihnen ermöglicht, Haftung für Schulden zu vermeiden, weil ein drittes, privates Unternehmen nicht unter den Schutz eines Staates fällt. Nach heutiger Sachlage sind Nationen selbst so gut wie immun vor einer Strafverfolgung vor den Gerichten anderer Länder. Allerdings wird es etwas komplizierter, wenn diese Nationen Unternehmen besitzen, wie es der Fall mit Chinas Staatsunternehmen ist. Eine wachsende Anzahl an Rechtsstreitigkeiten, in denen es um Schulden chinesischer Staatsunternehmen im Ausland geht, zeigen auf, dass diese ausstehende Zahlungen und Schulden nicht erfüllen wollten, und dabei oft Beträge über hundert Millionen Dollar anfielen. Obwohl dies schon immer ein Problem war, ist die Anzahl chinesischer Staatsunternehmen, die unter dem schützenden Schirm der chinesischen Regierung dieses Spiel treiben, stark gestiegen. Dies bedeutet ein hohes potenzielles Risiko für nicht von einem Staat geschützte Unternehmen, die mit ihnen in Partnerschaft stehen. Es könnte sich herausstellen, dass Schulden nicht von beiden Seiten getragen werden. Derartige Angelegenheiten müssen auf Regierungsebene gelöst werden, und nicht auf regulatorischer mit Hilfe der Gerichte. Dies stellt ein kommunistisches Risiko des Systems im globalen Handel dar.

Nutzung ausländischer Regierungen als Schiedsstelle

Sollte es zu Auseinandersetzungen bezüglich bilateralem Handel oder Vereinbarungen gekommen sein, schaltet sich die chinesische Regierung häufig direkt und typischerweise über das Handelsministerium ein, besonders, wenn Staatsunternehmen involviert sind. Debatten, die nicht zu einem guten Ende gebracht werden konnten, bergen so gleichzeitig diplomatisches Gewicht. Durch die Ermunterung dieser Einstellung anstelle einer Hinführung zur Lösung von Außenhandelskonflikte und Investmentstreitigkeiten durch Chinas Rechts- oder Schiedswesen, entfernt China jegliche Möglichkeit, einen ordentlichen Rechtsweg in Anspruch zu nehmen, um die Angelegenheit über diplomatische Verhandlung beizulegen. Dies kann allerdings zurückschlagen.

China hat bereits vor langer Zeit bewiesen, dass es dazu bereit ist, bezugslose Handelsaktivitäten einzusetzen, um eine ausländische Regierung wegen eines komplett anderen Handelsstreits zu “bestrafen”. Verträge könnten aufgrund dieser – und nicht geschäftlicher – Überlegungen widerrufen werden. Was tatsächlich eine sehr lukrative Gelegenheit wäre, wird durch Einsatz politischer Mittel von chinesischer Seite vereitelt. Natürlich ist dies nichts Neues, und Regierungen bedienen sich häufiger derartiger Taktiken. Was China in dieser Hinsicht allerdings einzigartig macht, ist die große Anzahl Staatsunternehmen, die sich an globalem Handel beteiligen, und die offensichtliche Neigung der Chinesen, sämtliche Auseinandersetzungen zu politisieren. Dieses Verhalten treibt auch allmählich einen Keil zwischen ausländische privatwirtschaftliche Unternehmen und die Interessen des Staates. Derartige Unternehmen erhalten oft nicht dieselbe Unterstützung, die aufgebracht wird, wenn die chinesische Seite größere nationale Geschäfte politisiert. Vertreter der Handelskammern sollten es sich überlegen, ob sie wirklich eine Diskussion beginnen möchten, oder nicht eher von China verlangen wollen, seinen rechtlichen Schutz für ausländische Investoren zu verbessern.

Mangel an Integrität bei Audit

An ausländische Investoren werden die höchsten Anforderungen bei der Überprüfung der Einhaltung von Chinas Vorschriften, Steuererklärungen und Wirtschaftsprüfung gestellt. Mein Unternehmen befasst sich jedes Jahr mit hunderten Compliance- und Wirtschaftsprüfungsassistenzfällen, und auch für detaillierte Überprüfungen der Glaubwürdigkeit von Konten in chinesischen Firmen werden wir einberufen. Der Unterschied zwischen den Standards, die von den meisten ausländischen Investoren und chinesischen Firmen angewandt werden, ist enorm. Auch wenn die chinesische Steuerbehörde sowohl unterbesetzt als auch unterbezahlt sein mag, so ist das Ausmaß des „guanxi”-Systems, also der Vetternwirtschaft, doch überwältigend. Regelmäßig werden Geschäfte abgeschlossen, die es den Steuerbehörden „leichter“ machen, eine Wirtschaftsprüfung durchzuführen, indem die zu zahlende Steuersumme bereits im Voraus festgelegt und der Bericht dementsprechend angefertigt wird. Es wahrt die einheimischen Unternehmen vor dem Steuerbescheid, spart den Behörden Zeit, welche diese für die Überprüfung der Konten benötigen, und wenn so alle zufrieden gestellt werden können, wen kümmert es?

Die Wahrheit ist, dass Steuerhinterziehung unter einheimischen Unternehmen weit verbreitet ist und so ein Spiel mit unterschiedlichen Regeln geschaffen wird, da die ausländischen Unternehmen streng überwacht werden. Wollte China tatsächlich seine Steuerbemessungsgrundlage erhöhen, so sollte es sein Augenmerk auf seine einheimischen Unternehmen legen. Die kommunistische Denkweise allerdings gibt vor, dass derartige Maßnahmen von kleinen chinesischen Unternehmen nicht positiv aufgenommen würden, und zu „sozialer Unruhe“ führen könnten. Ausländische Unternehmen werden deswegen weiterhin weitaus mehr Steuereinnahmen als die chinesische Gegenseite beitragen, trotz der Steuergleichsetzung aus dem Jahre 2008, laut welcher dies nicht der Fall sein sollte.

Schutz für einheimische Unternehmen

Ausländische Investoren werden, nach chinesischer Aussage, in Übereinstimmung mit dem Gesetz behandelt und genießen den gleichen Schutz wie inländische Unternehmen. Dennoch konnten wir dies, in vielen Due Diligence-Fällen in die meine Firma involviert war, in der Praxis nicht bestätigen. Ein Beispiel zeigt ein chinesisches Unternehmen mit 20 Verkaufsstellen in ganz China, das die Börsenzulassung in Hong Kong ersuchte. Als Teil des Teams überprüften wir die Verbindlichkeiten und wir stießen auf eine Zuwiderhandlung von vorgeschriebenen Wohlfahrtszahlungen die viele tausend Mitarbeiter in fast allen Filialen betrafen. Die Mitarbeiter erhielten einfach nicht ihre vollständigen vorgeschriebenen Sozialhilfezahlungen, obwohl dies illegal ist. Die potentiellen Verbindlichkeiten betrafen mehrere hundert Millionen RMB. Bei genauerem Hinschauen schätzten wir, in Zusammenarbeit mit einer anderen renommierten chinesischen Anwaltskanzlei, dass die niedrigeren Zahlungen in Verhandlungen mit der Lokalregierung beschlossen wurden und somit legal waren. Dies bedeutet, nach Einschätzung von bekannten Experten, dass inländische Unternehmen diese Vorschrift durch Verhandlungen mit lokalen Behörden über die „vorgeschriebenen“ Zahlungen umgangen haben. Dies ist weit von dem entfernt, was ausländischen Investoren möglich ist und zeigen unfaire Chancen für inländische Unternehmen, die die Gesetzgebung nicht immer zu beachten haben.

Quoten für regionale Unternehmen bei Ausschreibungen

Obwohl ausländische Unternehmen den Schutz durch chinesisches Unternehmensrecht genießen, gibt es auch hierbei Unregelmäßigkeiten. Im Bieterprozess für Verträge wird oft festgelegt, dass ein bestimmter Teil der Produktion durch lokale Unternehmen durchgeführt werden muss. Diese Regelung gilt auch, wenn „einheimische Kapazitäten” überhaupt nicht oder nur in schlechterer Qualität verfügbar ist und hat somit einen ernst zu nehmenden Einfluss auf viele Branchen in China, zum Beispiel in bei der Windenergie. Dies ruft auch die Frage auf, welche Kriterien erfüllt sein müssen, um als lokales Unternehmen zu gelten, die sich darüber hinaus auch ständig ändern. Oft dienen sie nur dazu, ausländische Investoren als ausländisch einzustufen und somit auszuschließen.

Der Preis des Kommunismus

Diese Problemfelder – und es gibt noch viele weitere – sind etwas, dass ich den “Preis des Kommunismus” nenne. Er beschreibt die enge Verbundenheit der chinesischen Industrie mit der Regierung. Ausländische Investoren können somit letztendlich aus dem Geschäft getrieben werden, sowohl im Marktzugang als auch bei der Bezahlung hiernach. Eine Lösung wäre, wie es auch BASF und Siemens im Auftrag ihrer deutschen Regierung gemacht haben, zu akzeptieren, dass, aus Deutschland bekannte, Rechtsstaatlichkeiten und Rechtsprechung verbunden wird mit dem eher undurchsichtigen System von Diplomatie mit Regierungsorganisationen und Regierung der chinesischen Geschäftswelt. China hat nicht nur die direkten Kosten für Unternehmen durch Steuern und Regulierungen erhöht, sondern lässt zunehmend die Muskeln des kommunistischen Systems zu seinem Vorteil spielen.

Ausländische Investoren die bereits in China sind, sollten ihre Business Pläne und Geschäftsmodelle an die 2008 beschlossenen Veränderungen der Regulierungslandschaft und den aufkommenden „kommunistischen” Aspekt anpassen, der in Chinas nationalen und internationalen Handel wieder Einkehr erhält. Meiner Erfahrung nach hat dieser Wechsel einen negativen Einfluss auf ausländische Investitionen in China. Ausländische Unternehmen müssen einfach mehr bezahlen, ob nun durch das Regulierungssystem oder die nicht greifbaren Kosten durch den Anstieg kommunistischen Verhaltens im Geschäftsleben. Solche, die neu in China sind, müssen ebenso ihre Geschäftspläne überdenken. Ich gebe den Rat, dass, sobald die Kostenschätzung für eine Investition erfolgt ist, mindestens 30, besser 50 Prozent aufzuschlagen, um die nicht greifbaren Ausgaben zu erfassen. Dies scheint viel, doch der Preis des Kommunismus, mit seinen versteckten Kosten und Gebühren, wird diejenigen unruhig schlafen lassen, die ihn nicht mit einkalkulieren. Sollte dies zu viel sein, sollte man sich andere Alternativen in Asien suchen um Kosten zu sparen. Günstige Regionen sind Indien oder Vietnam oder andere Teile des aufstrebenden Asiens.

Während es ironisch erscheint, dass die Herren Hambrecht und Löscher die Mechanismen der Regierung für ihre Argumentation heranziehen, verstehen sie zumindest die Realität und spielen nach den Regeln, in dem sie bei Handelsfragen die Regierung mit einbinden. Dies ist Lichtjahre entfernt von einer Handelspolitik auf Basis von Rechtsprechung und Reformen und es spiegelt den Rückzug Chinas vor dessen Öffnung gegenüber dem internationalen Handel wider. Siemens und BASF sollten tatsächlich besorgt sein. Ausländische Unternehmen in China müssen noch mal nachrechnen, das Risiko einkalkulieren und die Dauerhaftigkeit ihrer Profite sicherstellen.

Chris Devonshire-Ellis ist der Senior Partner von Dezan Shira & Associates, eine von ihm vor 18 Jahren gegründete Beratung für ausländische Direktinvestitionen. Das Unternehmen bietet Dienstleistungen in den Bereichen Firmengründung, Due Diligence und Unternehmensberatung an und darüber hinaus Unterstützung bei Steuerfragen, Buchhaltung und Unternehmensprüfung. Dezan Shira unterhält zehn Büros in China, fünf in Indien und zwei in Vietnam. Kontakt: info@dezshira.com.



Bei Fragen zu Wirtschaftsthemen, Steuern, Buchhaltung und Unternehmensgründungen in China kontaktieren Sie bitte Herrn Richard Hoffmann (Richard.Hoffmann@dezshira.com), oder Herrn Olaf Griese (Olaf.Griese@dezshira.com) von der Beratungsfirma Dezan Shira & Associates.

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