Coronavirus: Jüngste Notfallmaßnahmen der chinesischen Regierung

(Weitere Aktualisierungen finden Sie in unserem Originalartikel “Managing Your China Business during the Coronavirus Outbreak: Ongoing Updates and Adivsory“, hier).

Dieser Artikel ist eine kurze Zusammenfassung der reaktiven Sofortmaßnahmen, die die chinesische Regierung seit dem Ausbruch des Coronavirus ergriffen hat.

In einer Ankündigung gab die chinesische Zentralregierung konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus bekannt, welches bereits in vielen chinesischen Städten identifiziert wurde. Die wichtigsten Punkte sind folgende:

• Die chinesische Neujahrsfeiertage wurden “nach Bedarf” verlängert. So wurde am 27. Januar der landesweite Ferienzeitraum bis zum 2. Februar ausgeweitet; zuvor wurde das Ende des Ferienzeitraums auf den 30. Januar datiert.
• Auch der Beginn des kommenden Semesters an Schulen und Hochschulen im ganzen Land solle ebenso verzögert werden.
• Die Lokalregierungen verlängern diese Fristen sogar noch weitreichender, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Damit soll die Motivation der Menschen verringert werden, in dieser kritischen Zeit von ihren Heimatstädten zum Arbeitsplatz zurückzukehren.

Shanghai kündigte am Montagabend an, dass kommerzielle Einrichtungen, Regierungsbüros und reguläre Büros bis zum 9. Februar geschlossen bleiben. Die Provinz Zhejiang kündigte am 27. Januar an, dass sie die Wiederaufnahme der Arbeit und der Schule bis zum 9. Februar verschieben wird. Die Provinz Guangdong kündigte am 28. Januar an, dass sie die Wiederaufnahme der Arbeit und der Schule auf die Zeit nach dem 9. Februar bzw. vom 17. bis 24. Februar verschieben wird. Chongqing kündigte am 28. Januar an, dass „nicht-wesentliche Unternehmen“ im Verwaltungsgebiet bis zum 9. Februar geschlossen bleiben. Am 29. Januar kündigte die Provinz Jiangsu an, dass „nicht-wesentliche Unternehmen“ die Arbeit auf den 9. Februar verschieben müssen – diesen Bestimmungen folgte zuletzt auch die Provinz Yunnan.

• Am 29. Januar gab die Provinz Hubei bekannt, dass die ansässigen Unternehmen bis zum 13. Februar geschlossen bleiben.
• Zeitgleich wurde die Abfertigung importierter Medikamente, Desinfektions- und Hygieneprodukte sowie medizinischer Schutzausrüstung und der dazugehörigen Ausrüstung beschleunigt.

Je nach Schweregrad der Umstände, mit denen sich die Städte und Provinzen konfrontiert sehen, werden detaillierte Durchführungsbestimmungen von den Lokalregierungen individuell bekannt gegeben.

Die erste formelle Ankündigung kam von der Regierung in Suzhou, Provinz Jiangxi (siehe offizieller Link hier). Die Ankündigung von Suzhou soll im Folgenden als Beispiel für den Grad der Ernsthaftigkeit, mit der die lokalen Regierungen die aktuelle Situation behandeln, aufgeführt werden:

• Die Einwohner von Suzhou, die derzeit außerhalb der Stadt leben, sollen kurzfristig nicht nach Suzhou zurückkehren. Die Bewohner, die sich derzeit in Suzhou befinden, sollen nur bei Bedarf das Haus verlassen. Im Hinblick auf Unternehmen und Fabriken, die innerhalb des Verwaltungsbezirks tätig sind, darf das Personal nicht vor dem 8. Februar zur Arbeit zurückkehren. Zeitgleich dürfen Schulen nicht vor dem 17. Februar wieder geöffnet werden. Ausnahmen gibt es für Organisationen, die sich mit der Bereitstellung grundlegender Dienstleistungen für die Einwohner (Versorgung mit Wasser, Gas, Strom usw.) und mit der Bekämpfung der Verbreitung des Virus befassen.
• Für alle Einwohner, die sich bereits auf Rückreise nach Suzhou befinden, werden an Bahnhöfen, Häfen, Straßen und Autobahnausfahrten Inspektionen durchgeführt. Alle diese Personen werden für einen Zeitraum von mindestens 14 Tagen nach ihrer Rückkehr auf ihre Wohnungen beschränkt oder in spezialisierte Einrichtungen gesendet.
• Alle Einwohner, die in den letzten zwei Wochen nach Hubei gereist sind, oder diejenigen, die körperlichen Kontakt mit Menschen aus Hubei hatten, oder diejenigen, die körperlichen Kontakt mit bereits mit dem Coronavirus infizierten Personen hatten, sind verpflichtet, sich in einem medizinischen Zentrum zu melden, um ihren Gesundheitszustand zu überprüfen und ihre Temperatur messen zu lassen. Daraufhin sollten jene Personen auf ihr Zuhause beschränkt oder zur Beobachtung in spezialisierte Einrichtungen gesendet werden. Wenn diese Personen beginnen, Symptome zu zeigen (z.B. hohes Fieber), müssen sie eine Gesichtsmaske tragen und sich direkt in das medizinische Zentrum begeben.
• Lokale Verwaltungsbehörden werden dazu aufgerufen, Arbeitsgruppen zwecks Hausbesuche zu organisieren, um die vom staatlichen Ausschuss für sanitäre Grundversorgung und Gesundheit eingeführten Maßnahmen zu propagieren.
• Alle Sitzungen und Versammlungen sind abzusagen. Gruppenessen aller Art, ob von Firmen oder Einzelpersonen organisiert, sind verboten. Alle im Voraus geplanten Veranstaltungen müssen abgesagt oder verschoben werden. Alle Kinos, Freizeiteinrichtungen, Internet-Cafés, Saunas usw. sind zu schließen. Altersheime und Rehabilitationseinrichtungen sind zu schließen.
• Einige Straßen sind zu sperren. Auf den noch offenen Straßen werden Straßenkontrollen durchgeführt. Die Stadtbahn- und Buslinien werden nach einem reduzierten Zeitplan verkehren.
• Verwaltungsbeamte und Unternehmen werden Maßnahmen zur Überwachung der Situation in ihren Organisationen ergreifen. Wenn eine Gefahr entdeckt wird, müssen sie unverzüglich Maßnahmen ergreifen.

(Dieser Artikel wurde ursprünglich am 27. Januar 2020 veröffentlicht und wurde zuletzt am 30. Januar 2020 aktualisiert).

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