Chinas Spezial-Zollüberwachungszonen: Arten, Funktionen und Richtlinien

Chinas Special Customs Supervision Zones (SCSZs) sind die am besten geeigneten Standorte für ausländische Investoren, die im exportorientierten Handel und in der Produktion tätig sind.

China Briefing stellt die verschiedenen Arten von SCSZs in China vor und analysiert deren Funktionen, Präferenzpolitik und die damit zusammenhängenden allgemeinen politischen Trends.

Special Customs Supervision Zones (SCSZs) sind eine Art Wirtschaftsentwicklungszonen in China, die erstmals in den neunziger Jahren eingerichtet wurden, als das Land für den Handel mit Auslandsinvestitionen und für die Verarbeitung von Schuldverschreibungen geöffnet wurde.

Bonded Processing Trade ist die Geschäftstätigkeit des Imports von Roh- und Hilfsstoffen und des Wiederausfuhrs der fertigen Produkte nach der Verarbeitung – die Materialien und fertigen Produkte können in besonders geregelten Bereichen von Import-Export-Zöllen und Steuern befreit werden.

Nach Genehmigung durch den Staatsrat, Chinas Kabinett, werden SCSZs unter Aufsicht der Zollbehörden eingerichtet.

Sie werden in der Regel von Metallzäunen abgegrenzt. Während sich die SCSZs auf dem Territorium Chinas befinden, werden Unternehmen in den SCSZs als „Übersee-Unternehmen“ behandelt.

Waren, die aus dem Ausland in SCSZs eintreffen, werden nicht als Importe eingestuft und unterliegen Vorzugskonditionen. In ähnlicher Weise können Waren aus inländischen Gebieten außerhalb der Zone, die in SCSZs gelangen, Exportrabatte erhalten.

SCSZs sind daher in der Regel die am besten geeigneten Standorte für ausländische Investoren, die in China exportorientierten Handel und Produktion betreiben. Während die SCSZ nur 1/20000 des chinesischen Landes einnehmen, erwirtschafteten sie 2018 rund ein Sechstel des gesamten Außenhandels des Landes.

In diesem Artikel stellen wir die verschiedenen Arten von SCSZs in China vor und heben die bevorzugten Richtlinien und Funktionen von Comprehensive Bonded Zones (CBZs) hervor, die aufgrund der aktuellen politischen Trends in Zukunft die dominierende Art von SCSZs werden könnten.

Arten von SCSZs in China

Derzeit gibt es in China sechs Arten von SCSZs: Bonded Zones (BZs), Bonded Logistics Parks, Bonded Ports, Export Processing Zones (EPZs), grenzüberschreitende Industrieparks und Comprehensive Bonded Zones (CBZs).

Die jeweiligen Arten von SCSZs haben unterschiedliche, sich jedoch teilweise überlappende Funktionen.

Wie im Plan zur Beschleunigung der Integration und Optimierung von SCSZs aus dem Jahr 2015 vorgeschlagen, werden alle vorhandenen SCSZs künftig in zwei Typen integriert: Bonded Zones (BZs) und Comprehensive Bonded Zones (CBZs). Mit Ausnahme einiger BZs werden viele SCSZs in CBZs übergehen oder gehen derzeit in CBZs über.

In Shanghai zum Beispiel gibt es 10 SCSZs, die vom Staatsrat die Genehmigung für ihre Integrations- und Optimierungspläne erhalten haben, CBZs zu werden.

Im Mai 2019 wurden die EPZs von Caohejing und Fengxian gerade auf CBZs aufgerüstet.

Der Grund, warum CBZs so beliebt sind, liegt darin, dass sie die Funktionen anderer SCSZs integrieren und die unterschiedlichsten Dienste bereitstellen. Sie bieten den Unternehmen auch die günstigsten Richtlinien und bequemeren Zollabfertigungsverfahren, was dazu beiträgt, mehr Auslandsinvestitionen anzuziehen. China fördert jetzt CBZs als die am weitesten fortgeschrittene Form von SCSZs.

Grundlegende Richtlinien in CBZs

Die von der General Administration of Customs China (GACC) im April 2019 herausgegebenen Richtlinien für CBZ-Projekte, enthalten eine Liste der Präferenzregelungen, die Kategorien von Unternehmen, die dringend zu Geschäften in CBZ ermutigt werden, sowie Beispiele für Einstiegsprojekte als Referenz für potenzielle Investoren.

Hier fassen wir die grundlegenden Richtlinien von CBZs zusammen.

Steuerpräferenzpolitik

• Waren, die aus dem Ausland in die CBZ gelangen, sind in der Zone gebunden.
• Waren aus chinesischen Nichtzonengebieten, die CBZs betreten, können Exportrabatte erhalten.
• In-Zone-Waren, die auf Inlandsmärkten verkauft werden, können gemäß den einschlägigen Bestimmungen für die Einfuhr von Waren beim Zoll angemeldet und gemäß dem tatsächlichen Zustand der Waren besteuert werden.
• Warentransaktionen zwischen In-Zone-Unternehmen sind von der Mehrwertsteuer und der Verbrauchsteuer befreit.
• Importierte Materialien und Ausrüstungen für den Kapitalbau sind von Zöllen und importbezogenen Steuern befreit, und
• Andere genehmigte Steuerrichtlinien.

Handelskontrollpolitik

Es ist keine Import- und Exportquote oder Lizenzverwaltung für Waren erforderlich, die das Land betreten oder verlassen, es sei denn, dies wird ausdrücklich gefordert.

Gebundene Aufsichtspolitik

• Keine Lagerdauer für in der Zone gelagerte Waren; und
• Gebundene Waren können frei zwischen Unternehmen in der Zone transferiert werden.

Devisenpolitik

Waren, die die Zone betreten oder verlassen (innerhalb des Gebiets und außerhalb der Zone), können in Fremdwährung oder RMB abgerechnet werden.

Unternehmen, die zur Geschäftstätigkeit in CBZ ermutigt werden, können z. B. verarbeitende Unternehmen, Logistikunternehmen und Dienstleistungsunternehmen sein. Eine ausführlichere Anleitung zu den Unternehmenskategorien finden Sie auch hier.

Policy Trends in CBZs

Im Januar 2019 gab der Staatsrat die Stellungnahmen zur Förderung der Öffnung auf hoher Ebene und der Entwicklung von CBZ auf hoher Qualität ab, mit dem Ziel, CBZ zu „fünf Zentren“ zu machen – Verarbeitungs- und Produktionszentren, Forschungs- und Entwicklungszentren, Logistikverteilungszentren, Test- und Wartungszentren sowie Verkaufs- und Servicezentren.

In der Stellungnahme wurden 21 Maßnahmen angekündigt, die es In-Zone-Unternehmen erleichtern sollen, ihren Geschäftsumfang zu erweitern. Die 21 Maßnahmen umfassen:

• Gewährung des Status eines allgemeinen Mehrwertsteuerzahlers an qualifizierte In-Zone-Unternehmen, um zwei Märkte besser ausbauen zu können;
• Zulassen, dass In-Zone-Unternehmen Maschinen und Ausrüstungen für den eigenen Gebrauch importieren, und den importierten Maschinen und Ausrüstungen in der Zwischenzeit im Voraus eine entsprechende Steuerbefreiung gewähren;
• Zulassen, dass In-Zone-Unternehmen inländische Auftragsverarbeitungsgeschäfte abwickeln können;
• Befreiung von automatischen Einfuhrlizenzen für Mobiltelefone, Autoteile und andere Produkte für den Inlandsverkauf;
• Vereinfachung der Zollgenehmigungsverfahren; und
• Andere.

Seit Januar 2019 gibt es in China insgesamt 140 SCSZs und 96 CBZs.

SCSZs belegen laut GACC den ersten Platz unter allen Arten von Wirtschaftsentwicklungszonen in China in Bezug auf die Größe der Investitionen pro Flächeneinheit, sozusagen einer Investitionsdichte, und die Industrieproduktion.

Aufgrund der jüngsten Politik zu erwartenden weiteren Optimierung werden die SCSZs weiterhin eine wichtige Rolle bei der Förderung des Außenhandels, der Koordinierung der regionalen Wirtschaftsentwicklung und dem Ausbau der Beschäftigung spielen.

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