Chinas Import und Export Lizenzierungsregelwerk

June 2, 2013 Posted by China Briefing Reading Time: 4 minutes

2. Juni – Im Jahr 2012 hat Chinas Außenhandel insgesamt 3,87 Mrd. US$ betragen. Darunter haben Exporte 2,05 Mrd. US$ und Importe 1,82 Mrd. US$ erreicht und damit die Vereinigten Staaten als weltgrößte Handelsnation abgelöst. Der China-USA Handelsüberschuss belief sich auf 219 Mrd. US$, während er sich mit der EU auf 122 Mrd. US$ belief.

Um jedoch eine langfristig nachhaltige Entwicklung aufrechtzuerhalten, versucht China sich aktiv von einer exportorientierten Wirtschaft zu einem Wachstumsmodell zu entwickeln, das von Inlandsnachfrage und -konsum getrieben wird. Zur Zeit zählt privater Konsum in China nur 35% vom gesamten Bruttoinlandsprodukt, das Niedrigste unter den asiatischen Volkswirtschaften. Um dieses zu beheben und Inlandsausgaben voranzutreiben, zielt das Land darauf ab, das 2010-Pro-Kopf-Einkommen von städtischen und ländlichen Einwohnern bis 2020 zu verdoppeln. Ist dieses Ziel einmal realisiert, werden 64 Mrd. RMB (10 Mrd. US$) durch die Kaufkraft auf dem chinesischen Markt freigesetzt. Zur gleichen Zeit, wird diese Entwicklung immense Möglichkeiten für ausländische Investoren schaffen, die danach Ausschau halten auf dem chinesischen Markt zu verkaufen.

Für diejenigen, die wünschen mit China Handel zu betreiben, ist es ausschlaggebend die Import- und Exportregularien des Landes zu verstehen. Im Folgenden stellen wir die Regularien vor. Zu beachten ist, dass juristische sowie natürliche Personen, die beabsichtigen Waren in China zu im- und exportieren, sich zuerst beim Handelsministerium (Ministry of Commerce – MOFCOM) registrieren müssen.

Warenimportsystem
China klassifiziert seine Importe in drei Kategorien

Erlaubt
Eingeschränkt
Verboten
Erlaubt

Die meisten importierten Waren fallen unter der Kategorie Erlaubt, und MOFCOM hat ein automatisches Lizenzierungssystem implementiert, das den Import der Waren überwacht. MOFCOM und die Allgemeine Zollverwaltung (General Admistrisation of Customs – GAC) haben gemeinsam einen Katalog der Güter herausgebracht, der sich auf die jährliche, automatisierte Lizenzierung bezieht.

Bestimmte Güter bezüglich der automatischen Importlizenzierung sind von der Lizenzierung ausgenommen (wie zum Beispiel importierte Güter für die Verarbeitungsindustrie und Wiederausfuhr; und importierte Güter von Auslandsgesellschaften für ihre eigene Produktion innerhalb ihrer Gesamtinvestitionssumme). Zu beachten ist jedoch, dass wenn importierte Güter für die Verarbeitungsindustrie nicht wieder ausgeführt werden, eine Lizenz dafür rückwirkend beantragt werden muss.

Jede automatische Importlizenz ist für sechs Kalendarmonate gültig und grundsätzlich sollte jede Lizenz nur für einen Warenposten genutzt werden. Jedoch können mehrfache Lizenzen unter einem Importvertrag eingeholt werden und, für bestimmte Güter, kann eine Lizenz bis zu sechs Chargen verwendet werden.

Eingeschränkte Güter

Eingeschränkte Güter werden durch Quoten und Lizenzen überwacht. Die Gründe für die Beschränkung dieser Güter umfasst die Aufrechterhaltung der Staatssicherheit oder des Gemeinwohls und um natürliche Resourcen zu schützen.

Importgüter, die Lizenzen benötigen

MOFCOM, GAC und die Allgemeine Verwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (General Administration of Quality Supervision, Inspection and Quarantine – GAQSIQ) haben gemeinsam auf Jahresbasis einen Katalog von Importgüter, die eine Lizenzierung benötigen, herausgebracht. Für 2013, Importgüter, die Lizenzierungen benötigen, fallen unter zwei Kategorien:

• Gebrauchte mechanische und elektronische Produkten

• Substanzen, die zum Abbau der Ozonschicht führen

Eine Importlizenz ist allgemein für ein Jahr gültig.

Importgüter unter Zollkontigent

Weizen, Mais, Reis, Zucker, Baumwolle, Wolle und Wollkammzüge fallen unter der Verwaltung von Zollkontigenten (Tariff Tate Quota – TRQ). Unter der TRQ-Verwaltung, unterliegen importierte Güter innerhalb des Kontigents einem niedrigeren Zollsatz und importierte Güter außerhalb des Kontigents unterliegen höheren Zollsätzen.

Firmen, die darauf abzielen innerhalb des Kontigents mit niedrigerem Zollsatz zu importieren müssen sich bei der MOFCOM für die Zuteilungsquote zwischen dem 15. und 30. Oktober eines jeden Jahres bewerben.

Nicht erlaubte Güter

Güter, wie bestimmte Abfallstoffe und Gifte haben Einfuhrverbot in China. Das Ministerium für Außenhandel und Wirtschaftskooperationen (Ministry of Foreign Trade and Economic Cooperation – MOFTEC, der Vorgänger von MOFCOM) und die Allgemeine Zollverwaltung (GAC) haben gemeinsam mit anderen Staatsorganen – wie zum Beispiel der Allgemeinen Verwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (GAQSIQ) – zahlreiche Warenkataloge mit Einfuhrverboten nach China erstellt.

Warenexportsystem

Für Waren die Exportbeschränkungen unterliegen, hat China ein Verwaltungssystem für Exportlizenzierung implementiert. Es gibt drei Arten der Exportlizenzierungen in China:

Exportquotenlizenz (z.B. Getreide, Weizen, Baumwolle, Rohöl)
Exportquoten Ausschreibung (z.B. Magnesiarohstoffe)
Exportlizenzen (z.B. Fleisch vom Rind, Schwein und Huhn)

MOFCOM und GAC haben gemeinsam einen Katalog für Exportwaren veröffentlicht, die Lizenzierungen auf jährlicher Basis erfordern. Für 2013 wird es 48 Kategorien von Waren geben, die der Exportlizenzierungsverwaltung unterliegen.

Allgemein kann jede Exportlizenz nur für einen Warenposten genutzt werden. Unter bestimmten Bedingungen kann jedoch eine Lizenz für mehrere Chargen (nicht mehr als 12) genutzt werden, einschließlich Güter von ausländischen Unternehmen, die der Exportlizenzierungsverwaltung unterliegen.

Die längste Gültigkeitsdauer für eine Exportlizenz kann sechs Monate betragen und muss innerhalb des Ausstellungsjahres genutzt werden. Wird eine Exportlizenz in dem Gültigkeitszeitraum nicht genutzt, kann der Unternehmer eine Verlängerung der Gültigkeitsperiode der Exportlizenz beantragen und eine neue Exportlizenz wird ausgestellt.

Import Inspektion/ Zertifizierung

Die chinesische Regierung hat komplexe Inspektionen und Zertifizierungsanforderungen von Importgütern angeordnet. Bestimmte Güter müssen bei Ankunft inspiziert oder von formalen Zertifizierungen begleitet werden, die von der chinesischen Regierung anerkannt sind.

Die Allgemeinen Verwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (GAQSIQ) ist dem Staatsrat als Verwaltungsabteilung direkt untergeordnet, welche für die Qualitätsüberwachung, Inspektion, Tier- und Pflanzenquarantäne und Lebensmittelsicherheit für alle Güter, die über Chinas Grenzen transportiert werden, verantwortlich ist.

Das China Compulsory Certificate (CCC) ist ein Zertifikat oder eine Kennzeichnung, welches die chinesische Regierung für viele Güter (einschließlich importierte Waren) anfordert, die seit Mai 2002 auf dem einheimischen Markt verkauft werden. Der Produktkatalog, der den CCC-Anforderungen unterliegt, sind gemeinschaftlich von GAQSIQ und der CCA genehmigt und veröffentlicht wurden.

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Weiterführende Lektüre (auf Englisch):

Trading with China

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