Chinas Brandschutzbestimmungen betreffen ausländische Betriebe und Warenlager

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20. August – Nach einer Reihe von fatalen Bränden im letzten Jahr in Betrieben auf dem Festland, wurden nun Änderungen der Brandschutzbestimmungen veröffentlicht. Gemäß den neuen Bestimmungen müssen Unternehmen nun angemessene Maßnahmen zur Feuerprävention gewährleisten, darin inbegriffen Pläne zur Evakuierung und zur Brandbekämpfung.

Die Änderungen traten am 1. Mai in Kraft und schreiben strenge Bestimmungen bezüglich der Verantwortlichkeiten der Geschäftinhaber vor.

Erstmalig muss das Seniormanagement eines in China registrierten Unternehmens die Verantwortung für die Präventions-, Sicherheits-, und Evakuierungspläne ihrer Geschäftstelle übernehmen. Der Verantwortliche muss eine der dreihöchsten Positionen innerhalb des Unternehmens haben und kann im Falle eines ernsthaften Unfalls, Verletzung oder Tod haftbar gemacht werden. Das neue Gesetz umfasst ebenfalls die Einführung eines Brandschutzsystems und von Evakuierungsplänen, die von der Brandschutzbehörde einhergehend mit den jährlichen Brandschutzuntersuchungen bestätigt werden müssen.

Das Gesetz unterteilt Geschäftsräume in zwei Kategorien: In großen Bürogebäuden haben die vertreten Managementabteilungen der Brandschutzbehörde umgehend direkt Bericht zu erstatten. In allen anderen Gebäuden ist der Hauseigentümer verantwortlich mit der Brandschutzbehörde zusammenzuarbeiten. Falls keine Umbauarbeiten an Gebäuden statt gefunden haben, werden diese ihre bestehende Brandschutzklasse, die sie bei einer vorherigen Inspektion der Brandschutzbehörde erhalten haben, behalten. Andernfalls ist eine neue Inspektion und Lizenz erforderlich.

Das Management ausländischer Unternehmen in China, die gleichzeitig Eigentümer ihrer Geschäftsräume sind, müssen selbst mit den lokalen Brandschutzbehörden bezüglich den geforderten Präventions-, Sicherheits- und Evakuierungsplänen in Verbindung treten. Eine wirkungsvolle Maßnahme wäre es ein Handbuch zur Brandsicherheit auf Chinesisch für das Personal herauszugeben sowie Übungen durchzuführen um korrekte Brandbekämpfung und Evakuierungsabläufe zu gewährleisten. Ein Senior Manager muss in Folge der neuen Bestimmungen als Brandsicherheitsbeauftragter des Unternehmens ernannt werden. Seine Aufgaben beinhalten eine angemessene Anzahl von Löschgeräten, Brandschutzgeräte und Sicherheitsvorrichtungen einzurichten und einen Evakuierungsplan zu schaffen.

Es sollte beachtet werden, dass die Brandschutzbehörde das Recht hat Strafen an die einzelnen Verantwortlichen bzw. den Unternehmen für die sie tätig sind, zu verhängen. Diese können beispielsweise bei der Auffindung von minderwertigen und überholten Feuerschutzvorrichtungen oder bei mangelhaften Sicherheitsprozeduren vollzogen werden. Bei Missachtung der neuen Brandschutzbestimmungen kann sich die Strafe auf einen Betrag von bis zu 300.000 RMB belaufen. Ebenfalls nicht auszuschließen ist, dass Unternehmen mit ihren Tätigkeiten aussetzten müssen bis sie die neuen Standards erfüllt haben.