China und Deutschlands „besondere“ Beziehung

September 25, 2014 Posted by China Briefing Reading Time: 3 minutes

SHANGHAI – Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der chinesische Präsident Xi Jinping sehen sich in diesem Jahr häufiger. Im Juli hat Merkel einen Drei-Tages-Besuch in Peking und Chengdu beendet, bei dem sie von den deutschen Geschäftsführern von Siemens, VW, Airbus, Lufthansa und der Deutschen Bank begleitet wurde. Dies kam nur drei Monate nach einem hochrangigen Treffen zwischen Merkel und Xi in Berlin, das viele Kommentare zu der „besonderen Beziehung“ zwischen den beiden Ländern hervorgerufen hat.
Ein früheres Treffen zwischen Merkel und Xi wurde für die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen der Deutschen Bundesbank und Chinas Volksbank hervorgehoben, das den Aufbau eines RMB Clearing Centers in Frankfurt vorsieht. Dies geschah kurz vor der Zusage für London und wurde damit die erste solche Institution außerhalb Asiens. Außerdem haben China und Deutschland im März eine überarbeitete Version des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA), das seit 1985 besteht, beschlossen. Das neue Übereinkommen halbiert die Quellensteuerrate auf Dividenden die von deutschen Firmen bezahlt werden (von 10 auf 5 Prozent) und verändert auch mehrere grundlegende Steuerdefinitionen.

Merkels letzter Besuch konzentrierte sich weitgehend auf die Stärkung der bilateralen Verpflichtungen zu früheren Vorschlägen, wie das Clearing Center in Frankfurt und Deutschlands Rolle im „Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel“ (Silk Road Economic Belt). Merkel hob mehrere Industrien, unter anderem das Finanzwesen, Produktion, IT, Luft- und Raumfahrt sowie Sicherheit, für kooperative Entwicklung hervor. Im Gegenzug wurde deutschen Investoren ein 80 Milliarden RMB Kontigent für Chinas Programm für Renminbi Investitionen von Qualifizierten Ausländische Institutionelle Investoren (RQFII, Renminbi Qualified Foreign Institutional Investor) für den Kauf von Wertpapieren in China zugestanden.

Chinas Beziehung mit Deutschland ist sicherlich eine historische – Volkswagen war der erste ausländische Autoproduzent der vor mehr als 30 Jahren durch ein Joint Venture mit der staatlichen FAW ins Land kam. Man kann nicht abstreiten, dass die Wechselbeziehung zwischen den beiden Nationen sehr tiefgreifend ist – im letzten Jahr erreichte der bilaterale Handel 161,6 Milliarden US$. Aber was diese Beziehung so „besonders“ macht ist deutlich komplizierter.
Deutschland wurde Chinas de facto Partner in Europa durch Angela Merkels Führungsrolle in der Besänftigung von Chinas Besorgnis über die Schuldenkrise der Eurozone.Und später, in 2013, war Deutschland maßgeblich an der Aufarbeitung einer Anti-Dumping Klage gegen chinesische Solarpanelproduzenten beteiligt, die von europäischen Solarproduzenten als außerordentlich vorteilhaft für Peking kritisiert wurde.

Diese Maßnahme zeigt deutlich Merkels Einsatz weiterhin chinesische Investitionen nach Deutschland fließen zu lassen, während Xi diese Woche gezeigt hat, dass China scheinbar sehr gewillt ist, sich gleichsam erkenntlich zu zeigen.

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