China subventioniert Schlüsselindustrien mit Euro 431 Milliarden

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01. November – Unfreiwillig wurde Mitte Oktober ein Entwurf des 12. Fünf-Jahres-Plans der Zentralregierung bekannt. Peking plant demnach RMB 4 Billionen (Euro 431 Milliarden) für die Förderung von Zukunftstechnologien auszugeben.

Mitte Oktober traf die Führungsriege der Kommunistischen Partei in Peking zusammen, um über den Plan zu beraten. Dieser wird dem Nationalkongress im nächsten März zur Entscheidung vorgelegt. Man kann davon ausgehen, dass der neue Plan dann verabschiedet wird. Der aktuelle 11. Fünf-Jahres-Plan läuft zum Jahresende aus.

Zwei namentlich nicht genannte Parteifunktionäre, die am Verfassen des Plans beteiligt waren, bestätigten gegenüber der “South China Morning Post”, dass neun Schlüsselindustrien ingesamt RMB 4 Billionen an finanzieller Unterstützung erhalten sollen. Dies soll vor allem durch Steuererleichterungen und finanzielle Anreize geschehen.

Die neun Schlüsselindustrien im Überblick:

Erneuerbare Energien

Neue Werkstoffe

Informationstechnologie

Biologie und neue Medizin

Umweltschutz

Luftfahrt

Seefahrt

komplexe Fertigungstechniken

Hightech Dienstleistungen

Peking glaubt, dass der Schlüssel für ein erfolgreiches Fortschreiten der Volkswirtschaft, hin zu einem gleichwertigen Konkurrenten im Vergleich mit den entwickelten Ländern, bei der Weiterentwicklung dieser Industrien liegt. 350 Delegierte des Zentralkommitees prüfen den aktuellen Entwurf zur Zeit, bevor die mit Änderungsvorschlägen angepasste Version von Hu Jintao im März dem Kongress vorgestellt wird.

Der zwölfte und neue Fünf-Jahres-Plan ist in zwei Teile unterteilt, und läuft von 2011 bis 2015. Der erste Teil ist mit den oben genannten Industriezweigen befasst, während der Zweite sich auf die einzelnen Regionen des Landes konzentriert. Das stellt eine Neuerung gegenüber dem auslaufenden Fünf-Jahres-Plan dar, der ausschließlich auf Wirtschaftswachstum konzentriert war, und weniger auf Fragen der Verteilung desselben einging.

Im Brennpunkt stehen die Regionen im Landesinneren, Zentral- und Westchina. In Folge der mittlerweile zehn Jahre alten “Go West”-Kampagne sind dort mehrere Sonderhandelszonen entstanden. Diese Kampagne läuft zum Jahresende aus, und wird durch neue, im Fünf-Jahres-Plan enthaltene, detailiertere Anreize, die speziell auf die Anforderungen der jeweiligen Stadt oder Region zugeschnitten sind, ersetzt.

Das Motto des 12. Fünf-Jahres-Plans lautet “Einschließendes Wachstum”. Nach Ansicht von Hu Jintao bedeutet dies, dass sämtliche Chinesen am Wohlstand teilhaben sollen und, dass eine Ausgeglichenheit zwischen wirtschaftlichem Fortschritt und sozialer Gerechtigkeit angestrebt wird. Themen wie Wohnungssubvention, die Reformierung der Gesundheitsversorgung, Veränderungen am Bildungssystem, sowie Verbesserungen an den sozialen Sicherungssystemen befinden sich noch immer in der Diskussion. China erwartet ein gesunkenes Wirtschaftswachstum von  jährlich 7 Prozent in den nächsten fünf Jahren.

Bei Fragen zu Wirtschaftsthemen, Steuern, Buchhaltung und Unternehmensgründungen in China kontaktieren Sie bitte Herrn Richard Hoffmann (Richard.Hoffmann@dezshira.com), Herrn Olaf Griese (Olaf.Griese@dezshira.com), oder Herrn Fabian Knopf (Fabian.Knopf@dezshira.com) von der Beratungsfirma Dezan Shira & Associates.

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