China-Regularien 2015: Umsetzungsplan für Zollsätze & neue Visabestimmungen

China veröffentlicht den Zollsatz-Umsetzungsplan 2015

Am 12. Dezember veröffentlichte der Staatsrat den „ Umsetzungsplan 2015 für Zollsätze“, welcher die erhobenen Import- und Exportzollsätze auf bestimmte Güter und Geräte reguliert und vorübergehende Zollsätze für Produkte einschließlich Betriebsmittel und Zubehör für optische Laserkommunikationsgeräte sowie automatische Kabelverschweißmaschinen umsetzt. Die zeitweiligen Zollsätze, welche niedriger sind als der Zollsatz der Meistbegünstigungsklausel, wurden eingeführt, um den Import anzukurbeln und die Binnennachfrage zu befriedigen. Ebenfalls hat China die Steuersätze für Umweltschutzgerätschaften sowie elektronisch gesteuerte Bremsen für Elektroautos reduziert; Ethylen und Ferronickel werden für die inländische Produktion von Energieressourcen genutzt; Lipidsenkung von wirksamen Arzneimittelwirkstoffen; Macadamianüsse und anderer täglicher Konsumgüter. Der Plan ist am 01. Januar 2015 in Kraft treten. Eine vollständige Version der aktuellen Zollsätze kann hier gefunden werden.

China verdeutlicht die neuen Visumsanforderungen für nach China kommende Kurzzeitbeschäftigte

Das Ministerium für Personalverwaltung und Sozialversicherung und zwei andere relevante Abteilungen veröffentlichten gemeinschaftlich ein Rundschreiben (renbushufa [2014] Nr. 78) zur weiteren Klarstellung der Visumsanforderungen und anwendbaren Visumsarten für bestimmte Kurzzeitbeschäftigte (Angestellte und Teilzeitbeschäftigte), die nach China kommen. Gemäß dem Rundschreiben, sollen die Kurzzeitbeschäftigten, die für 90 Tage oder weniger nach China kommen entweder ein Z-, M- oder F-Visum erhalten. Dies hängt von der Absicht des Aufenthalts ab. Beachtenswert ist, dass das Z-Visum für kurzfristige Arbeit nach Ablauf nicht erneuerbar ist. Außerdem ist das Voraussetzungs- und Genehmigungsverfahren für die Z-Visumsbeantragung verhältnismäßig komplex und zeitintensiv. Das Rundschreiben trat am 01. Januar 2015 in Kraft. Den kompletten Artikel können Sie hier lesen.

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China wird drei neue Freihandelszonen schaffen

Am 12. Dezember hatte der chinesische Premierminister Li Keqiang eine Sitzung des Exekutivausschusses des Staatsrats abgehalten, welche entschieden hat noch drei weitere Freihandelszonen in den Provinzen Guangdong und Fujian sowie der Stadt Tianjin zu errichten. Aufgrund ihrer Nähe zu Hong Kong und Macau, wird die FHZ Guangdong den Fokus auf Zollabfertigung und Finanzindustrie legen. Die FHZ Fujian wird voraussichtlich Investitionsanreize für den Handel mit Taiwan anbieten, während die FHZ Tianjin sich auf Finanzleasing konzentriert. Im September 2013 war Shanghai die erste Freihandelszone; China möchte die Liste der noch eingeschränkten Industrien, die keine Investitionen aus dem Ausland erhalten dürfen, verkleinern.

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China und die Schweiz unterzeichnen ersten bilateralen APA

Der stellvertretende Direktor der chinesischen Finanzverwaltung (State Administration of Taxation – SAT), Xie Xuezhi unterzeichnete kürzlich die bilaterale Verrechnungspreisvereinbarung (Advance Pricing Arrangement – APA) zusammen mit Jaques de Watteville, Staatssekretär für internationale Finanzangelegenheiten der Schweiz. Die Vereinbarung, welche das erste unterzeichnete bilaterale APA zwischen China und der Schweiz ist, soll die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen den Steuerbehörden beider Länder erleichtern und es Unternehmen ermöglichen, Verrechnungspreisanpassungen sowie das Doppelbesteuerungsrisiko in zwei oder mehr Steuergebieten zu vermeiden. Gemäß des APA Berichtes, veröffentlicht durch die chinesische Finanzverwaltung, haben Chinas Steuerbehörden bis zum 31. Dezember 2012, 85 APAs unterzeichnet, davon sind 56 unilateral und 29 bilateral.

Das Finanzministerium reguliert und hebt fünf administrative Genehmigungen auf

Am 09. Dezember veröffentlichte Chinas Finanzministerium die „Bekanntmachung über Aufhebung und Regulierung administrativer Genehmigungen (Cai Fa [2014] Nr. 9)“, welche mit sofortiger Wirkung wirksam ist. Die Bekanntmachung reguliert vorherige Genehmigungen der industriellen und kommerziellen Registrierung und nachträglichen Genehmigungen für die Errichtung von Unternehmen für Vermögensbewertung, Wirtschaftsprüfungsunternehmen und deren Filialen, sowie für Agenturen die Wirtschaftsprüfungs- und Buchhaltungsdienstleistungen anbieten. Weiterhin werden drei weitere administrative Genehmigungen, einschließlich der Genehmigung von Lizenzen der fachlichen Qualifikation durch staatlich anerkannte Gutachter (certified public valuer – CPV) aufgehoben.

Doppelbesteuerungsabkommen Die technische Sprache, die das Thema Doppelbesteuerung umgibt, macht das Gebiet für Laien zu einer Herausforderung. In dieser Ausgabe von China Briefing sollen einige Begriffe wie das „Prinzip der wirtschaftlichen Betrachtungsweise“, „wirtschaftlicher Eigentümer“ Status und Konzepte von „Betriebstätte“ und „Steuerwohnsitz“ vorgestellt und grundlegende Prinzipien erläutert werden.

Einführung in die Geschäftstätigkeit in China Diese Publikation soll in die wichtigsten Aspekte der Investitionstätigkeit einführen, basierend auf der Expertise von Dezan Shira & Associates. Unter anderem werden die Gründung und Führung eines Unternehmens unter die Lupe genommen, und die wichtigsten Steuern in China durchleuchtet. Ferner wird erläutert, wie ein Unternehmen Mitarbeiter in China einstellen kann und die wichtigsten Verpflichtungen diesen gegenüber erklärt.

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