China gewährt Irland einseitige Visafreiheit und vertieft bilaterale Beziehungen

Die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zwischen China und Irland werden nach erfolgreichen Gesprächen zwischen dem chinesischen Premierminister Li Qiang und dem irischen Premierminister Leo Varadkar und Präsident Michael D. Higgins weiter ausgebaut. Als Zeichen seines Engagements für die Zusammenarbeit wird China irischen Bürgern einseitig Visafreiheit gewähren.

Am 17. Januar 2024 kündigte China die Einführung einer einseitigen Visafreiheit für irische Staatsbürger an. Die Nachricht kam im Anschluss an ein bilaterales Treffen des chinesischen Premierministers Li Qiang mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar und einem Empfang des irischen Präsidenten Michael D. Higgins, der eine weitere Vertiefung der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Nationen signalisierte.

Im Mittelpunkt der Gespräche stand das Versprechen der Zusammenarbeit bei der Aufrechterhaltung eines freien und offenen internationalen Handelssystems und der Verwirklichung eines echten Multilateralismus.

Die Ankunft von Premier Li in Dublin am Abend des 15. Januar bildet den Abschluss seiner viertägigen diplomatischen Reise durch Europa, die er im Anschluss an seine Teilnahme am jährlichen Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos (Schweiz) absolviert hat.

Wichtige Entwicklungen

Das Treffen zwischen dem chinesischen Premierminister Li und dem irischen Premierminister Varadkar sowie der Empfang beim irischen Präsidenten Higgins markieren mehrere wichtige Entwicklungen:

• Vertiefung der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit: Während des Treffens bekundeten beide Parteien ihre Absicht, die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit in vielversprechenden Sektoren wie grüner Technologie, der Bioproduktion und der digitalen Wirtschaft zu vertiefen. Außerdem bekräftigten sie ihr Engagement für die Förderung eines freien und offenen internationalen Handelssystems bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung eines stabilen und reibungslosen Ablaufs der globalen Industrie- und Lieferketten. Als Beweis für dieses Engagement erklärte sich Peking im Anschluss an das Treffen bereit, die zweimonatige Aussetzung der irischen Rindfleischexporte nach China aufzuheben, die nach der Entdeckung einer atypischen bovinen spongiformen Enzephalopathie (BSE) im November 2023 verhängt worden war.
• Visafreiheit: Nach dem Vorbild der Schweiz wird China eine einseitige Visafreiheit für Irland einführen, da es die Bedeutung der Förderung der zwischenmenschlichen Beziehungen und des kulturellen Austauschs anerkennt. Diese Visa-Initiative zielt darauf ab, den Personalaustausch zwischen den beiden Ländern zu erleichtern. Gleichzeitig wird erwartet, dass Irland ein offenes, faires und nicht diskriminierendes Geschäftsumfeld für chinesische Unternehmen aufrechterhält.
• Bilaterale Beziehungen und transparente Kommunikation: Anlässlich des 45. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Irland in diesem Jahr haben beide Parteien ihr Engagement für die kontinuierliche Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses erneuert. Sie verpflichteten sich, sich mit den wichtigsten Interessen und Anliegen der jeweils anderen Seite zu befassen, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu verstärken und die strategische Partnerschaft zwischen China und Irland zum beiderseitigen Nutzen weiterzuentwickeln.

Wirtschaftliche Beziehungen zwischen China und Irland

In den letzten zehn Jahren haben sich die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Irland und China durchweg positiv entwickelt. Bis zum Jahr 2023 hat diese strategische Allianz zu bedeutenden Ergebnissen geführt: China ist Irlands viertgrößter Handelspartner, der fünftgrößte Markt für Warenexporte und das siebtgrößte Ziel für Dienstleistungsexporte. Darüber hinaus ist China der größte Überseemarkt für irische Exporte von Säuglingsnahrung und Schweinefleisch.

Auf der anderen Seite ist Irland einer der wichtigsten Handelspartner Chinas in der Europäischen Union (EU). Irland hebt sich von anderen EU-Mitgliedern ab und hat einen bemerkenswerten Erfolg erzielt, indem es einen Überschuss im Warenhandel mit China erwirtschaftet hat – eine Leistung, die von seinen europäischen Partnern nicht erreicht wurde. Im Jahr 2022 spielte Irland eine entscheidende Rolle, indem es 77 Prozent seiner Produktion integrierter Schaltkreise nach China exportierte und damit seine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem asiatischen Riesen weiter festigte

Derzeit haben mehr als 40 chinesische Unternehmen in Irland investiert, mit Direktinvestitionen von insgesamt mehr als 9,2 Milliarden Euro (etwa 10 Milliarden US-Dollar). Auch viele irische Unternehmen sind in China tätig, wobei die Gesamtinvestitionen Irlands in China sich auf über 2 Mrd. EUR (ca. 2,1 Mrd. USD) belaufen.

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Dieser positive Trend hat den Optimismus geschürt, dass sich Irland zum chinesischen “Tor zu Europa” für Handel und Investitionen entwickeln wird. Irlands unverwechselbarer wirtschaftlicher Ansatz und sein unternehmensfreundliches Umfeld haben zu dieser Attraktivität beigetragen.

Das regulatorische Umfeld in Irland, das durch einen niedrigen Körperschaftssteuersatz untermauert wird, erweist sich als geschäftsfördernd, was insbesondere für chinesische Unternehmen, die in der EU tätig sind oder eine Niederlassung in der EU in Erwägung ziehen, vorteilhaft ist.

Diplomatische Beziehungen zwischen China und Irland

Seit der Gründung der Strategischen Partnerschaft für eine beiderseitig vorteilhafte Zusammenarbeit im Jahr 2012 haben sich die chinesisch-irischen Beziehungen über ein Jahrzehnt hinweg zu einer stabilen und dauerhaften Partnerschaft entwickelt.

Ermöglicht wurde dies durch die besonders neutrale Haltung Irlands, die im Gegensatz zur zunehmenden Haltung der EU gegenüber China inmitten der eskalierenden Spannungen zwischen Brüssel und Peking stand.

WEITERFÜHRENDE LEKTÜRE

China dehnt die einseitige Visafreiheit auf die Schweiz aus und kündigt eine Erweiterung des Freihandelsabkommens an

Obwohl Dublin für 2023 eine engere Angleichung an die “De-Risking“-Strategie der EU angekündigt hat, erkennt Irland China nach wie vor als wichtigen globalen Akteur an, würdigt Chinas Errungenschaften in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung und betrachtet es als wichtigen Wirtschaftspartner.

Im breiteren Kontext der Herausforderungen in den Beziehungen zwischen der EU und China haben China und Irland ein Modell freundschaftlicher Koexistenz und gewinnbringender Zusammenarbeit zwischen Ländern mit unterschiedlichen historischen, kulturellen und politischen Hintergründen geschaffen.

Ihr erneutes Bekenntnis zu gegenseitigem Respekt und Gleichbehandlung schafft die Grundlage für Optimismus und deutet auf das Potenzial hin, im Jahr 2024 eine gemeinsame Basis für die Zusammenarbeit mit anderen EU-Mitgliedstaaten zu finden.

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