China fordert stärkeren Schutz geistigen Eigentums (IPR) mit Auslands- und Internet Bezug

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01. Dezember – China ist seit kurzem auf Maßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums (IPR) bedacht. Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf den Auslands- und Internet Bereich gerichtet. Viele Ereignisse im Monat November, zum Beispiel die vierte chinesische „Patentwoche” und die Veröffentlichung der „Entwicklungsstrategie für das Nationale Patentgewerbe (2011-2020)”, waren diesem Themenkomplex gewidmet.

Das Rundschreiben Nr. 169 (2010) betont die Entschlossenheit geistige Eigentumsrechte auf nationaler Ebene zu stärken und zu schützen. Das Schreiben wurde am 23. November auf der staatlichen Webseite veröffentlicht. Es fordert mehr Schutz bei geistigem Eigentum mit Auslandsbezug und verspricht Import- und Exportunternehmen zu bestrafen, die geltende Bestimmungen missachten. Die Regierung strebt vermehrt internationale Kooperationen bezüglich dieser Fragen an. Damit soll ein wirkungsvolles System zur Warnung, Notfallreaktion zum Schutz geistiger Eigentumsrechte im Ausland, und zur Streitschlichtung in diesen Fragen errichtet werden, heißt es weiter.

Das Rundschreiben fordert auch zu verstärkten IPR Schutz in der IT-Branche auf. Offizielle wollen der immer größer werdenenden Menge an raubkopierten Filmen und Fernsehserien Herr werden. In dem Rundschreiben drängt die Regierung einen ganzen Abschnitt lang darauf, dass der gesamte Regierungsapparat Orginalsoftware benutzen sollte. In Zukunft soll der Kauf lizensierter Software in die Haushaltsplanungen der staatlichen Behörden mit einfließen.

China ist mit seinem riesigen Markt und niedrigen Arbeitskosten ein beliebter Zielort für ausländische Direktinvestitionen geworden, aber den Unternehmen bereitet die Software-Piraterie zunehmend Sorge. Auch die Wahrnehmung im Land selbst verändert sich, denn je stärker sich einheimische Branchen entwickeln und je mehr sie  innovieren, umso mehr sind auch sie vom schwachen Schutz des geistigen Eigentums betroffen.

Ein Bericht der chinesischen Staatlichen Behörde für Geistiges Eigentum (SIPO) zur Folge, verbesserte sich die Gesetzgebung zum Schutz des geistigen Eigentums und die internationale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet wurde verstärkt. Allein 2009 beschäftigte sich die chinesische Regierung mit sechs Gesetzen, die sich mit Fragen zum Thema geistiges Eigentum beschäftigten, sie passte drei davon an, brachte zwei vor die Legislatur und verabschiedete eines. Diese Gesetze behandeln die Regulierung von Patenten, Marken, Kopierschutz und Angelegenheiten des Schutzes geistigem Eigentums während des Imports, Exports und weiteren Transaktionen. Der Bericht listet ebenfalls eine Reihe internationaler Partnerschaften auf, die China initiierte oder zu denen das Land beitrug. Der Bericht enthält ebenfalls eine Absichtserklärung des Landes, in Fragen zum Schutze geistigen Eigentums mit den ASEAN Ländern, sowie durch multilaterale oder bilaterale Abkommen mit den Vereinigten Staaten, Japan und den EU Ländern, auch mit Bezug zu markenrechtlichen Streitpunkten, zusammenzuarbeiten.  Die Zusammenarbeit mit diesen Ländern bei Zollfragen soll auch verstärkt werden.

Benot Battistelli, der Präsident des Europäischen Patent Büros (EPO), sagte anlässlich einer Veranstaltung bei der EXPO 2010 in Shanghai, dass China mittlerweile eines der weltweit wichtigsten Länder für Patent Anmeldungen außerhalb der EPO-Körperschaften sei und, dass „die Zusammenarbeit zwischen EPO und SIPO von kritischer Bedeutung bei der Schaffung eines modernen Systems zum Schutze von geistigen Eigentumsrechten in China” sei.

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