Ausländische Unternehmen helfen bei Chinas Rechtsreform

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29. Juli – Ausländische Unternehmen in China helfen momentan in Zusammenarbeit mit der chinesischen Regierung dabei das Rechtssystem zu reformieren und zu erweitern, so Jim Zimmerman, Autor des neuen China Law Deskbook.

In einem Interview in der Juli/August Ausgabe des Amerikanischen Handelskammer Magazins, sagte Zimmerman, dass „der Austausch zwischen ausländischen Kanzleien und juristischen Institutionen die Qualität der chinesischen Gesetzgebung und Regulation maßgeblich verbessert hat. Tatsächlich sind viele langjährige Mitglieder bereits seit Jahren aktiv involviert in den Prozess der Gesetzesüberarbeitung. Ausländische Kanzleien spielen schon lange eine wichtige Rolle bei der Ausarbeitung von neuen Gesetzen in Bereichen wie Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Grundrecht, Deliktrecht und Kartellrecht.“

Laut Zimmermann führen die zusätzlichen Gesetze zu mehr Genauigkeit und erhöhen auf diese Weise die Sicherheit und Vorhersehbarkeit für ausländische Firmen in China. Dadurch wird das Arbeitsumfeld ausländischer Unternehmen deutlich vereinfacht. Des Weiteren ist es durch den Beitritt Chinas zur WTO zu weitgreifenden Veränderungen gekommen. So führte die Zusammenarbeit von ausländischen Kanzleien mit China dazu, dass wichtige Erfolge bezüglich der Investitionsgesetzgebung für ausländische Unternehmen erzielt wurden. Die Veränderungen beziehen sich vor allem auf die Bereiche Zoll, ausländische Investitionen, Steuern, geistiges Eigentumsrecht und Konkurrenz.

Beginnend mit der Aussage, dass China stolz auf die Geschwindigkeit seiner Rechtsreformen sein sollte, warnt er andererseits davor, dass dieser Reformprozess noch andauert und immer noch Unsicherheiten bestehen, weil die Nation primär ihr Rechtssystem, das „vor 30 Jahren aus dem Boden gestampft wurde”, entwickelt. Dieser Reformprozess und die damit einhergehenden Trends können am besten von einem Rechtsanwalt, der mit dem chinesischen Recht und dessen Reform vertraut ist, aufgedeckt werden. In Bezug auf die steigende Anzahl an Gerichtsverfahren merkt er an, dass diese Entwicklung mit einem Anstieg des Handels einhergeht, was ein zunehmendes Vertrauen in China und dessen Rechtssystem andeutet. Zimmerman fügt hinzu, dass dieser Rechtsaustausch die Beziehung und das Verständnis zwischen chinesischen und ausländischen Anwälten in erheblicher Weise verbessert und erweitert hat. Diese werden auch in Zukunft weiterhin dazu beitragen, dass das Vertrauen in das Rechtssystem steigt.

Die neue Auflage von Zimmermans „China Law Deskbook” wurde gerade erst veröffentlicht. Die Erstauflage, die von vielen als die „Bibel des chinesischen Rechts” bezeichnet wird, ist im Jahr 1999 erschienen. Die neu überarbeitete dritte Ausgabe, herausgegeben von der „American Bar Association”, kommt zusammen mit einem Website-Update, welches Vorlagen, Formulare und Recherchematerial enthält.
Es ist erhältlich auf der Website des Buches zu einem Preis von 234,95 US-Dollar.



Bei Fragen zu Wirtschaftsthemen, Steuern, Buchhaltung und Unternehmensgründungen in China kontaktieren Sie bitte Herrn Richard Hoffmann (Richard.Hoffmann@dezshira.com), oder Herrn Olaf Griese (Olaf.Griese@dezshira.com) von der Beratungsfirma Dezan Shira & Associates.

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