China bewilligt Freihandelzonen in Zhejiang und 6 weiteren Standorten um Wirtschaft weiter zu öffnen

Das chinesische Wirtschaftsministerium kündigte bereits im August 2016 die Schaffung weiterer Freihandelszonen in ganz China an, um die Wirtschaft des Landes weiter zu öffnen und ausländische Investitionen zu binden. In einer offiziellen Stellungnahme am 31. April 2017, bestätigte nun der chinesische Staatsrat, dass nach der erfolgreichen Einführung der ersten vier Freihandlszonen, sieben weitere in diesem Jahr folgen sollen. Zuvor erwählte die chinesische Regierung erstmals 2013 Shanghai, dann 2015 weiterhin Guangdong, Fujian und Tianjin als Freihandelszonen. Ziel war es spezielle wirtschaftliche Anreize und Steuervorteile schaffen, um ausländische Investitionen und Technologien anzulocken. In diesem Jahr folgen nun Freihandelszonen in Liaoning, Zhejiang, Henan, Hubei, Sichuan, Shaanxi und Chongqing. Damit steigt die Anzahl offizieller Freihandelszonen von vier auf elf.

Zhejiang 浙江

Die Provinz Zhejiang liegt an der Küste zum Ostchinesischen Meer im Südosten Chinas. Hauptstadt der Provinz ist Hangzhou, welche vor allem als Sitz der Alibaba Gruppe weit über China hinaus bekannt ist.
Die Freihandelzone in Zhejiang erstreckt sich über eine Fläche von fast 120 km², und besteht aus 3 Hauptgebieten, den Zhoushan Schelfinseln (78.98 km²), sowie Nord- (15.62 km²) und Südteil (25.35 km²) der Zhoushan Inseln. Die Wirtschaft in der Region lebt vor allem von Schiffbau, Fischerei, sowie von der Verkehrs- und Energieindustrie. Zhejiangs Freihandelzone wird in erster Linie dazu dienen, den Ausbau des Freihandelshafens Zhoushan zu verbessern, eine Liberalisierung des Rohstoffhandels zu forcieren und Möglichkeiten zu entwickeln, den globalen Handel von Rohstoffen zu gestalten.

Die 3 Hauptgebiete in der Freihandelszone zeichnen sich durch ihre geographische Lage zur Ölforderung und zum Warenhandel aus, sollen aber auch unabhängig eigene wirtschaftliche Kernindustrien entwickeln.

Der Entwicklungsplan des chinesischen Staatsrates sieht 16 Hauptaufgaben und -maßnahmen zur Entwicklung der Freihandelszone vor. Diese beinhalten hauptsächlich 5 Aspekte, welche in der nebenstehenden Graphik dargestellt sind.

Ausländische Investitionen

Auch die neuen Freihandelszonen werden auf Basis einer „Negativliste“ operieren, welche ausländische Investitionen in bestimmten Wirtschaftssektoren einschränken. In dem Bericht „Sonderverwaltungsmaßnahmen in Bezug auf den ausländischen Investitionszugang“ veröffentlicht der chinesische Staatsrat zudem eine Reihe von speziellen Management- und Organisationsmaßnahmen, die von ausländischen Unternehmen beachtet werden müssen. Für alle Wirtschaftssektoren, die nicht auf der Negativliste angegeben sind, werden ausländische Investitionsprojekte sowie die damit verbundenen Prozesse erleichtert. Ausgenommen von dieser Regelung sind allerdings alle besonderen Verwaltungsmaßnahmen, die sich auf nationale Sicherheit, öffentliche Ordnung und öffentliches Leben, sowie finanzielle Sorgfalt und Steuerangelegenheiten beziehen.

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Bestimmungen zu Verrechnungspreisen in Asien: Die ökonomische Bedeutung von Verrechnungspreisen ist unangefochten. Das Ziel der Steuerbehörden lautet deshalb, die Interessen des jeweils eigenen Landes zu schützen und zu verhindern, dass Konzerne mithilfe der Verrechnungspreise sich Steuervorteile einräumen. Ein verstärktes Augenmerk wird deshalb auf eine detaillierte Dokumentierung von Transferpreisen gelegt, damit diese nachvollzogen und überprüft werden können, da letztlich nur so ein „faires“ Steuersystem möglich ist.

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