China geht gegen illegales Verpachten von landwirtschaftlichem Grund für kommerzielle Zwecke vor

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05. Dezember – Das chinesische Ministerium für Grund und Rohstoffe hat das Rundschreiben „Urgent Circular on Strictly Prohibiting Industrial and Commercial Enterprises from Altering Land Use Purpose without Permission for Constructing Non-agricultural Facilities on Leased Agricultural Land“ am 29. November 2011 veröffentlicht.

Das illegale Verpachten von landwirtschaftlichem Grund für kommerzielle Zwecke in ländlichen Regionen ist in den letzten Jahren gehäuft aufgetreten und ein Dorn im Auge der Zentralregierung – besonders die Verpachtung von landwirtschaftlichen Grund für die Nutzung durch Fabriken und Unternehmen. Diese Praxis stellt eine Bedrohung für die Nahrungsmittelsicherheit in China dar.  

Das Rundschreiben, dass diese Praxis ändern möchte, will erreichen, dass bei der Übertragung von Landnutzungsrechten der festgeschriebene Zweck des Grunds nicht geändert werden darf. Wo ein Unternehmen Grund für nicht-landwirtschaftliche Zwecke erwerben möchte, muss das mit dem Generalplan für die Landnutzung in der jeweiligen Lokalität übereinstimmen. Das Unternehmen muss sich einem Genehmigungsverfahren unterziehen, wenn es den Grund für einen anderen als den ursprünglich vorgesehen landwirtschaftlichen Zweck nutzen will.      

Das Rundschreiben erfordert von den lokalen Behörden in allen Lokalitäten eine strengere Überwachung der korrekten Landnutzung. Eine solche Überwachung soll Teil der regelmäßig durchgeführten Inspektionen werden, dabei soll sich besonders auf das Verpachten von landwirtschaftlichem Grund an industrielle oder kommerzielle Einheiten konzentriert werden.   

Wo eine illegale Landnutzung entdeckt wird, werden alle Konstruktionen oder Gebäude entfernt, die nicht dem ursprünglichen Zweck entsprechen. Land, das wieder für landwirtschaftliche Zwecke zur Verfügung stehen muss, wird diesem Zweck wieder zugeführt. Diejenigen, die für das illegale Vorgehen verantwortlich sind, werden mit empfindlichen Strafen bedacht.   

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